EU unterstützt autoritäre Regime in Afrika – Forscher: EU-Geld kann Flüchtlingskrise verschlimmern

Die Europäische Union (EU) unterstützt immer öfter zweifelhafte Staatschefs in Afrika.

Das geht aus einer aktuellen Studie der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) hervor, über welche die Wochenzeitung „Die Zeit“ berichtet.

„Die Hemmschwelle für eine Zusammenarbeit mit autoritären Regimen ist spürbar gesunken“, schreiben die Forscher. Dabei geht es demnach darum, Migranten und Flüchtlinge aufzuhalten.

Noch vor wenigen Jahren sei die Hilfe aus EU-Staaten an eine klare Bedingung geknüpft gewesen: Wer Demokratie und Rechtsstaatlichkeit stärkt, bekommt Geld.

Heute hätten sich die Prioritäten verschoben – zugunsten jener Staaten, die den Europäern die Flüchtlinge und Migranten vom Leib halten.

Generell dränge die EU zu sehr auf sinkende Flüchtlingszahlen, statt die Ursachen für Migration zu bekämpfen, kritisieren die Forscher.

Sie fürchten, „dass das Füllhorn an europäischen Programmen und Projekten innere gesellschaftliche und wirtschaftliche Ungleichgewichte verschärft oder Konflikte auslöst“. Das Geld der EU könne sogar dazu führen, dass noch mehr Afrikaner versuchten, die Heimat zu verlassen. (dts)