EU-Ratspräsidentschaft: Merkel will sich auch um Klima kümmern

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will sich in der Zeit der deutschen Ratspräsidentschaft auch um Klimafragen kümmern. „Wir merken jetzt schon in diesen Tagen, dass es in vielen Gebieten Deutschlands nicht ausreichend regnet“, sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. Die Frage eines gemeinsamen Emissionshandels im Bereich der Schiffe oder Flugzeuge werde deswegen auch auf der Tagesordnung stehen.

Ansonsten werde die deutsche Ratspräsidentschaft „von der Frage der Bekämpfung der Pandemie und ihrer Folgen ganz klar geprägt sein“, so Merkel.

Es werde sich die Frage eines leistungsfähigen europäischen Gesundheitssystems stellen, das in allen Mitgliedstaaten aufgebaut werden müsse. „Und es wird sich die Frage stellen, wo können wir besser zusammenwachsen und vielleicht uns auf bestimmte Dinge einigen? Zum Beispiel auf eine Finanztransaktionssteuer, auf Mindeststeuern.“

Der Vorsitz im Rat der Europäischen Union wechselt alle sechs Monate und geht am 1. Juli von Kroatien auf Deutschland über. Zuletzt war die Bundesrepublik im ersten Halbjahr 2007 an der Reihe. (dts)