EU-Kommissar: Deutschland nimmt über 10.000 Flüchtlinge auf

Deutschland nimmt nach Angaben von EU-Flüchtlingskommissar Dimitris Avramopoulos mehr als 10.000 Flüchtlinge aus Nordafrika und dem Nahen Osten auf.

Eine entsprechende Zusage der Bundesregierung sei in dieser Woche bei der EU-Kommission eingegangen, sagte Avramopoulos den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Donnerstag. Die Aufnahme erfolgt demnach im Rahmen eines neuen EU-Umsiedlungsprogramms.

Weil aus anderen Mitgliedstaaten bereits die Zusage für die Aufnahme von insgesamt 40.000 Flüchtlingen vorliege, sei das Ziel des „Resettlement-Programms“, in der EU 50.000 Neuansiedlungsplätze zu schaffen, bereits erfüllt und werde wohl sogar übertroffen. Der EU-Kommissar sagt:

Die deutsche Regierung ist erneut zur Stelle, wenn es um internationale Solidarität geht.“

Das Programm sieht vor, besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen einen legalen, direkten und sicheren Weg nach Europa zu öffnen. Bis 2019 sollen mindestens 50.000 Flüchtlinge aus Krisengebieten in die EU gebracht werden.

EU drängt zum Ende der Grenzkontrollen

Avramopoulos drängte die Bundesrepublik unterdessen zu einem baldigen Ende der Grenzkontrollen. Er werde solchen Kontrollen „nicht für immer“ zustimmen, sagte er den Funke-Zeitungen.

„Wir müssen zügig zur normalen Funktionsweise des Schengensystems zurückkehren“, forderte er. „Wenn Schengen kollabiert, ist dies das Ende der EU, wie wir sie kennen“, warnte der EU-Kommissar.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) unterrichtete die EU-Kommission zuletzt in einem Brief über die Verlängerung der Kontrollen zu Österreich ab Mai um weitere sechs Monate. Er verzichtet aber darauf, die systematischen Kontrollen für Flüge aus Griechenland fortzuführen.

Avramopoulos trifft Seehofer am Donnerstag in Berlin. Er will mit ihm nach der Flughafen-Entscheidung „die nächsten Schritte diskutieren“. (afp)