Erstmals öffentlich: SPD-Politiker im Bundestag fordern Pistorius statt Scholz

Mit dem Verteidigungsexperten Johannes Arlt spricht sich mittlerweile der zweite SPD-Bundestagsabgeordneter für eine Kanzlerkandidatur von Verteidigungsminister Boris Pistorius aus.

Arlt tritt damit Äußerungen der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil sowie weiterer führender SPD-Politiker entgegen, die sich auf eine neuerliche Kandidatur von Kanzler Olaf Scholz festgelegt hatten.

„Wir sollten jetzt schnellstmöglich klären, wer für die SPD als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl gehen wird“, sagte Arlt dem „Tagesspiegel“. „Boris Pistorius wäre ein solch hervorragender SPD-Kanzlerkandidat. Meiner Meinung nach ist er bestens geeignet, unsere Partei in den Wahlkampf zu führen.“

Pistorius stehe für Geradlinigkeit und einen klaren Wertekompass, sagte Arlt. Er übe in harten Zeiten „das schwierigste Ministeramt“ aus. „Er kann den Menschen, politische Entscheidungen mit einfachen, klaren Worten erklären. Er führt, ohne ständig von Führung zu reden. Viele Menschen in Deutschland vertrauen ihm.“

Scholz zog viel Unmut auf sich

Scholz habe als Bundeskanzler „herausragende Verdienste“ und er habe diverse Krisen sehr gut gemanagt, sagte Arlt. Aber er habe auch, nicht immer zu Recht, sehr viel Unmut auf sich gezogen.

„Dieser Unmut sitzt in breiten Teilen der Bevölkerung tief. Zu tief, um daran in einem kurzen Wahlkampf etwas ändern zu können“, sagte Arlt: „Die Bedenken der Mehrheit der SPD-Mitglieder in meinem Wahlkreis und vieler Bürger, dass Olaf Scholz eben nicht die erste Wahl für die nächste Bundestagswahl sei, teile ich.“

Arlt stammt aus Mecklenburg-Vorpommern. Er vertritt den Wahlkreis Mecklenburgische Seenplatte II – Landkreis Rostock als direkt gewählter Abgeordneter seit 2021 im Bundestag.

Auch Joe Weingarten, Bundestagsabgeordneter aus Rheinland-Pfalz, fordert in der „Süddeutschen Zeitung“ eine Kandidatur von Verteidigungsminister Boris Pistorius als Kanzlerkandidat. Er rief die Parteiführung dazu auf, zeitnah mit Scholz eine Lösung zu finden. „Es ist meine klare Meinung, dass wir mit Boris Pistorius in den Wahlkampf ziehen sollten“, sagte er.

Deutlich „sagen, was zu tun ist“

„Er hat die Tatkraft, die Nähe zu den Menschen und die Fähigkeit, auch in klarem Deutsch zu sagen, was zu tun ist“, sagte Weingarten über Pistorius. „Und das braucht unser Land jetzt.“

Der 64-jährige Pistorius gilt nach Umfragen als der beliebteste Politiker Deutschlands. Scholz liegt weit abgeschlagen auf den hinteren Rängen.

Angesichts von SPD-Umfragewerten von 15 bis 16 Prozent hatten sich in den vergangenen Tagen bereits einige Kommunal- und Landespolitiker für Pistorius ausgesprochen. Dieser hat aber Ambitionen auf den Posten des SPD-Kanzlerkandidaten bisher zurückgewiesen und sich hinter Scholz gestellt.

Weingarten fordert schnelle Entscheidung

Weingarten verlangte nun eine schnelle Entscheidung. Er verwies darauf, dass die Parteiführung am 30. November eine sogenannte Wahlsieg-Konferenz in Berlin abhalten will, auf der Scholz bereits als Kanzlerkandidat gefeiert werden soll.

„Es muss jetzt etwas passieren, das kann keine 14 Tage mehr dauern“, sagte der Abgeordnete, der in der Bundestagsfraktion dem konservativen Seeheimer Kreis angehört.

Über die Forderung Weingartens nach einem Wechsel zu Pistorius hatte am Samstag bereits der „Spiegel“ berichtet. Dabei wurden die Äußerungen des Abgeordneten aber indirekt über Teilnehmer aus einer Sitzung des Seeheimer Kreises am Dienstag wiedergegeben.

Dem „Spiegel“-Bericht zufolge hatte bei dem Treffen auch der Bundestagsabgeordnete Christian Schreider aus Ludwigshafen darauf verwiesen, dass er Parteimitglieder nicht mehr dazu bringen könne, für Scholz Wahlkampf zu machen.  (afp/red)