Erste Sitzung am Dienstag: Neu gewählter Bundestag tritt zusammen

Der neue Bundestag tritt am Dienstag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Beginn ist 11:00 Uhr im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes. Handwerker bauten den Saal für die neue Legislaturperiode um und passten ihn an die neue Sitzverteilung an.

Laut Gesetz muss sich der neu gewählte Bundestag spätestens 30 Tage nach der Wahl konstituieren – der Dienstag ist damit der spätestmögliche Termin.

Eröffnet wird die erste Sitzung des 21. Bundestags mit einer Ansprache des Alterspräsidenten. Das ist der Linken-Politiker Gregor Gysi, er kommt auf knapp 31 Dienstjahre als Bundestagsabgeordneter.

Auf der Tagesordnung folgen dann die Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Bundestags sowie die Wahl der Bundestagspräsidentin oder des Bundestagspräsidenten. Nominiert für den Posten der Bundestagspräsidentin ist die CDU-Politikerin Julia Klöckner.

Danach übernimmt der oder die Gewählte das Amt, es folgen eine Ansprache und die Festlegung der Anzahl der Stellvertreter sowie deren Wahl. Am Ende erkling die Nationalhymne, war für 15:45 Uhr angesetzt ist.

333 Abgeordnete weniger

Im neuen Bundestag sind 630 Abgeordnete vertreten, 333 scheiden aus. Die Abgeordneten kommen aus den Parteien CDU und CSU, AfD, SPD, Grüne und Linke.

Auch der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) ist mit einem Abgeordneten vertreten, die Minderheitenpartei ist von der Fünf-Prozent-Hürde ausgenommen. Die FDP und das BSW verpassten den Einzug in den neuen Bundestag. Der neue Bundestag ist weniger weiblich als der vorangegangene: Nur knapp ein Drittel der Abgeordneten sind Frauen.

Nach der ersten Sitzung des neuen Bundestags ist die bisherige Bundesregierung nur noch geschäftsführend im Amt. Sie arbeitet weiter, bis ein neues Kabinett steht. (afp/red)