Energiekrise: Sozial- und Umweltverbände rufen zu Protesten am 22. Oktober auf

Ein breites Bündnis aus Sozialverbänden, Gewerkschaften und Umweltorganisationen hat für den 22. Oktober zu Demonstrationen aufgerufen, um gegen „die mangelhaften Reaktionen der Bundesregierung“ auf die Energiekrise zu protestieren. Die Kundgebungen laufen unter dem Motto „Solidarisch durch die Krise – Soziale Sicherheit schaffen und fossile Abhängigkeiten beenden“. Sie sollen an mehreren Orten in Deutschland parallel stattfinden, wie die Organisatoren am Samstag mitteilten. Sie riefen die Menschen in Deutschland auf, mit „auf die Straßen zu gehen“.

Das Bündnis will bei den Kundgebungen „neben zielgerichteten Entlastungen für dringend Unterstützungsbedürftige eine Gesamtstrategie für eine nachhaltige, bezahlbare Grundversorgung sowie massive Investitionen im Bereich der erneuerbaren Energien und Energieeinsparungen“ fordern. Zur Finanzierung ist demnach auch „eine grundlegende Wende in der Finanz- und Haushaltspolitik“ erforderlich. Diese soll „neben der Abschöpfung von Übergewinnen und der Besteuerung von großen Vermögen auch das Aussetzen der Schuldenbremse und den Abbau klimaschädlicher Subventionen beinhalten.“

Die Initiatoren

Initiiert wurde das Bündnis durch das Netzwerk campact, die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, die Umweltorganisation BUND, den Paritätischen Gesamtverband, die Bürgerbewegung Finanzwende und die gloablisierungskritische Organisation Attac. Sie wollen Details zu den geplanten Demonstrationen in den kommenden Wochen bekannt geben.

Die Organisatoren unterstrichen, „dass sie sich gegen jegliche Bestrebungen wenden, Betroffene von Krieg und Krisen gegeneinander auszuspielen.“ Nationalistische, rassistische oder verschwörungsideologische Äußerungen sowie die Verharmlosung des Ukraine-Kriegs würden „auf den Veranstaltungen des Bündnisses konsequent unterbunden“. (afp/mf)