Eklat im Bundestag: Regierung weg – Sitzung unterbrochen

Im Bundestag hat es am Freitag eine außerplanmäßige Pause gegeben – weil das komplette Bundeskabinett auf der Regierungsbank fehlte.

In der Debatte über die auswärtige Kultur- und Bildungspolitik verschwand Außenminister Heiko Maas (SPD) nach seiner Rede. Daraufhin beantragte die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Britta Haßelmann, eine Sitzungsunterbrechung.

Haßelmann beklagte, dass kein einziger Minister in der Lage gewesen sei, die Bundesregierung zur Kernzeit im Bundestag zu vertreten – und das nicht zum ersten Mal.

Meine Damen und Herren, wir haben in der letzten Sitzungswoche im Kreis der parlamentarischen Geschäftsführer diskutiert, dass selbst in der Kernzeit der Debatten unseres Parlaments am Donnerstag und Freitag manchmal kein einziges Regierungsmitglied der Bundesregierung, kein Minister, keine Ministerin die Regierung hier vertritt,“ beklagte Haßelmann.

Dies sei ein „absoluter Affront“ und eine Geringschätzung gegenüber dem Parlament und ein „inakzeptabler“ Zustand.

Auf Twitter schrieb die Grünen-Politikerin später.

Zur Kernzeit im #Bundestag verlässt der Minister nach seiner Rede den Bundestag – Kein Minister, keine Ministerin zum wiederholten Mal während der Kernzeit auf den Regierungsbänken.
So eine Missachtung des Parlamentes ist völlig inakzeptabel. pic.twitter.com/P0f1ybrYEG

— Britta Haßelmann (@BriHasselmann) January 31, 2020

Maas bei Kleinwaffenkonferenz

Außenminister Maas kam nach ein paar Minuten zurück in den Plenarsaal und entschuldigte sich damit, dass im Auswärtigen Amt gerade eine Kleinwaffenkonferenz mit etwa zehn Außenministern des westlichen Balkans und anderer europäischer Staaten laufe.

„Es tut mir leid,“ sagte Maas und fügte hinzu: „Aber ich werde jetzt bis zum Ende der Debatte natürlich hier bleiben“.

„Es tut mir leid.“

Der Bundestag zwingt Außenminister @HeikoMaas ins Plenum zurückzukehren, weil kein einziger Minister anwesend ist.

Maas begründet seine Abwesenheit und versichert:

„Ich werde jetzt bis zum Ende der Debatte natürlich hierbleiben.“ pic.twitter.com/m9FfgMHx1X

— Andreas Kynast (@andikynast) January 31, 2020

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann, zeigte jedoch wenig Verständnis: „Die Bundesregierung macht einen immer schlechteren Eindruck: Politisch gelingt ihr nichts mehr. Und jetzt geht ihr auch noch jeder Anstand dem Parlament gegenüber verloren“, lautete der Kommentar des FDP-Politikers. (dpa/so)