Droht GEZ-Erhöhung? Minister beraten über Index-Modell für Rundfunkbeiträge

Während in anderen Ländern die Rundfunkgebühr abgeschafft wird, knobeln die Rundfunkanstalten in Deutschland an einem neuen Zahlsystem.

Laut „FAZ“ könnten die Ministerpräsidenten der Bundesländer noch heute ein Indexmodell zur automatischen Beitragserhöhung auf den Weg bringen. Demnach würde der Rundfunkbeitrag ab 1. Januar 2023 einer neuen Regelung unterworfen werden. Bis dahin gilt der Betrag von 17,50 Euro pro Haushalt und Monat als bindend.

Bislang wurde der Bedarf der Öffentlich-Rechtlichen alle vier Jahre bei der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) angemeldet. Für eine Änderung wäre der Rundfunkstaatsvertrag neu zu gestalten. Hierzu sollen die Bundesländer einen geeigneten Index finden, nachdem der Beitrag dann auch in Folgejahren angepasst wird. Der Sockelbetrag solle sich nach dem Finanzbedarf der Sender orientieren, so „FAZ“.

Laut ZDF-Intendant Thomas Bellut ist der aktuelle monatliche Beitrag von 17,50 Euro zu niedrig. Der Sender setze derzeit Rücklagen ein, die nach der Umstellung auf den Rundfunkbeitrag entstanden waren. Real sei ein monatlicher Betrag von 18,35 Euro, so Bellut.

Das ist also der wirkliche Basiswert. Alles darunter wäre eine klare Kürzung, die nur durch große Einsparungen im Programm erbracht werden könnte“, sagt Bellut laut „Chip“.

Vor einer weiteren Sparrunde warnt ARD-Chef Ulrich Wilhelm. Dann wären „massive Einschnitte im Programm“ nötig. Und auch Stefan Raue, Intendant bei Deuschlandradio, gibt laut „Chip“ zu bedenken, dass dort keine finanziellen Reserven zur Verfügung stünden. Er sagte:

Wenn der Haushalt schrumpft, dann verdonnert uns das zu Stagnation.“

Der KEF-Vorsitzender Heinz Fischer-Heidlberger selbst hält nichts vom Indexmodel.

Zu glauben, man könne Beitragsstabilität durch eine Indexierung erreichen, das geht nicht“, sagte er laut „Chip“.

Finanzbedarf und Indexverfahren passen nach Fischer-Heidlbergers Auffassung nicht zusammen. Doch ob das Indexverfahren überhaupt in Frage kommt oder nicht, darüber müssen jetzt die Länder entscheiden. (sua)