Dresden-Protest: Merkel bekennt sich zur Pressefreiheit – Auf Demonstrationen muss man mit Aufnahmen rechnen

In der Debatte über den umstrittenen Polizeieinsatz gegen ein ZDF-Team in Dresden hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nachdrücklich zur Pressefreiheit bekannt.

„Das Demonstrationsrecht muss umfassend gewährleistet sein“, sagte Merkel am Donnerstag vor Journalisten in Tiflis, wo sie ihre dreitätige Südkaukasus-Reise begann. Wer zu einer Demonstration gehe, müsse aber damit rechnen, dass er von Medien dabei beobachtet und aufgenommen werde.

„Ich will mich da ausdrücklich zur Pressefreiheit bekennen“, sagte Merkel. Jeder Demonstrationsteilnehmer müsse die Pressefreiheit berücksichtigen.

Der Vorfall in Dresden hatte sich während des Besuchs von Merkel am Donnerstag vergangener Woche in der sächsischen Landeshauptstadt ereignet. Anhänger der AfD und der Pegida-Bewegung demonstrierten damals gegen Merkel. Die Kanzlerin sagte dazu in Tiflis, sie habe von der Demonstration in Dresden „kaum etwas“ gesehen.

Ein Mitarbeiter des sächsischen Landeskriminalamts (LKA), der privat zu der Kundgebung in Dresden unterwegs war, hatte ein ZDF-Kamerateam verbal attackiert. Durch den Streit zwischen dem Mann und dem Fernsehteam führte die Polizei polizeiliche Maßnahmen durch. Später erhob ein Mitglied des Fernsehteams gegenüber der Polizei, dass sie sie in ihrer journalistischen Arbeit behindert hätten. Die Polizei wies nach einer Prüfung des Vorfalls den Vorwurf entschieden zurück. (afp/er)