Dobrindt: Weber wird in Migrationsfragen Kurs halten

Der Europapolitiker und CSU-Vize Manfred Weber hat für die EVP-Spitzenkandidatur die volle Unterstützung der Bundestagsabgeordneten seiner Partei.

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sagte am Mittwoch bei einer Klausurtagung der Gruppe im brandenburgischen Neuhardenberg, dies habe er Weber am Vortag so mitgeteilt.

Auf die Frage, ob er erwarte, dass ein EU-Kommissionspräsident Weber auch in der Migrationspolitik auf einer Linie mit der Landesgruppe wäre, antwortete Dobrindt: „Wir halten gemeinsam Kurs.“ Dass auf EU-Ebene inzwischen über „Ausschiffungsplattformen“ für Migranten diskutiert werde, sei ein Ergebnis der Zusammenarbeit von CSU-Politikerin in Berlin, München und Brüssel.

CSU-Vize Weber hatte zuvor erklärt, 2019 Nachfolger von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker werden zu wollen. Der 46-Jährige bestätigte am Mittwoch auf Twitter seine Bewerbung um die Spitzenkandidatur der Europäischen Volkspartei (EVP) bei der Europawahl im Mai.

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU), der als Gast an der Klausurtagung teilnahm, sagte, Weber leiste seinen Beitrag dazu, in der Flüchtlingspolitik eine Balance zwischen Ordnung und Humanität zu finden. Im Asylstreit zwischen Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Frühsommer hatte Weber eine mäßigende Rolle gespielt. (dpa)