Dobrindt prüft Verschärfung der Zulassungskriterien für neue Pkw

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) lässt aus Anlass des VW-Abgasskandals prüfen, ob die Autohersteller künftig dazu verpflichtet werden sollten, ihre Motorsoftware offenzulegen. Wie sein Ministerium auf Anfrage des Nachrichten-Magazins „Der Spiegel“ mitteilte, sollten die Kriterien zur Abnahme neuer Pkw verschärft werden, indem das „Erkennen und Verhindern von rechtswidrigen Abschalteinrichtungen“ der Abgasreinigung, sogenannter „defeat devices“, Bestandteil der „Weiterentwicklung“ europäischer Zulassungsvorschriften wird. Um elektronische Abgastricksereien in neuen Pkw-Typen zu erkennen, müssten die Prüfer von TÜV und Dekra allerdings Zugang zur Motorsoftware erhalten – den aber verweigern die deutschen Autohersteller bisher systematisch.

Ob die Offenlegung der Motorsoftware Teil der Zulassungsverschärfung sein solle, heißt es in Dobrindts Ministerium, sei „zu prüfen“. Zwar verpflichtet eine EU-Verordnung aus dem Jahr 2007 die Hersteller dazu, Prüfdiensten Zugang zu ihren Steuergeräten zu verschaffen. Die Bundesregierung hat diese Vorschrift allerdings bislang nicht durchgesetzt.

(dts Nachrichtenagentur)