Dobrindt kritisiert Zeitplan für CDU-Neuaufstellung als „abwegig“

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat den Zeitplan von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer für die personelle Neuaufstellung ihrer Partei als „abwegig“ kritisiert. Bei der CDU gebe es eine „offene Führungsfrage“, die schnell geklärt werden müsse, sagte Dobrindt am Dienstag in Berlin. Das Vorhaben, erst im Sommer den Kanzlerkandidaten zu benennen und beim Parteitag im Dezember den neuen Parteichef zu wählen, sei „kein Zeitplan, der eine Chance auf Umsetzung hat“.

Dies sei eine „idealisierte Vorstellung“ für die Lösung der Führungsfrage bei der CDU, kritisierte Dobrindt. „Ich halte diese idealisierte Vorstellung für abwegig.“ Es müsse nun „eine Beschleunigung“ bei der Klärung der Personalfragen bei der CDU geben. „Die CDU muss jetzt die Entscheidung treffen, ob sie die Kraft hat, sich zu erneuern“, sagte Dobrindt. Die von Kramp-Karrenbauer vorgeschlagene Zeitschiene halte er für „nicht sinnvoll“.

Der Landesgruppenchef betonte, dass die CSU keinen neuen Streit mit der Schwesterpartei CDU entfachen wolle. Ihre Ratschläge zur Neuaufstellung der CDU seien getrieben von „großer Sorge“, beteuerte er. „Die CSU will positiv in die CDU hineinwirken.“ Je länger die Findungsphase bei der CDU dauere, „desto länger wird man vom politischen Wettbewerber mit Kommentaren belegt“, warnte er. Hier sehe er „ein gewaltiges Potenzial an Häme“.

Dobrindt wollte sich auch nicht Kramp-Karrenbauers Empfehlung zu eigen machen, CDU-Vorsitz und Kanzlerkandidatur in eine Hand zu legen. „Es gibt keine fixe Regel, die sagt, es müsse immer in einer Hand sein“, sagte er. Auch andere Führungsmodelle hätten eine Chance, wenn der politische Wille dafür da ist.

Kramp-Karrenbauer hatte am Montag überraschend erklärt, dass sie auf die Kanzlerkandidatur verzichte und bis Jahresende auch den Parteivorsitz abgeben wolle. Die K-Frage solle im Sommer geklärt werden, und der Kandidat solle dann auf dem regulären Parteitag im Dezember auch zum CDU-Vorsitzenden gewählt werden. Das CDU-Präsidium stimmte Kramp-Karrenbauers Vorschlag am Montag zu. (afp)