Digital-Gipfel 2024 der Bundesregierung beginnt in Frankfurt

Zukunftsthemen wie digitale Innovation, digitale Souveränität und internationale Zusammenarbeit stehen im Fokus des Digital-Gipfels 2024 der Bundesregierung, zu dem am Montag und Dienstag über 1.000 Teilnehmer in Frankfurt erwartet werden.

Auf dem Event will die Bundesregierung auch eine Zwischenbilanz ihrer Digitalisierungsbemühungen ziehen. Dabei werde man erörtern, in welchen Bereichen ist Deutschland digitaler Vorreiter sei und wo es noch Aufholbedarf gebe.

Scholz, Habeck, Wissing, Weil und andere

Das Bundeskabinett wird auf dem Digital-Gipfel zahlreich vertreten sein. Neben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) werden Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), Digitalminister Volker Wissing (FDP), Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD), Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) und Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) auf dem Event sprechen.

Scholz will außerdem in einem öffentlichen Gespräch dem Digitalverband Bitkom Rede und Antwort stehen. Der Bitkom und andere Branchenverbände hatten zuletzt mehr Tempo bei der Umsetzung der Digitalisierungsprojekte der Ampel-Koalition und den Abbau von Bürokratie-Hindernissen gefordert.

Die Gastgeber-Region Rhein-Main gilt als Herzkammer der deutschen Internet-Wirtschaft. Gut die Hälfte der deutschen Großrechenzentren stehen hier, auch wegen der räumlichen Nähe zum DE-CIX, einem der größten Internetknoten weltweit.

Bettina Stark-Watzinger: Schulen fit machen

Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) appellierte erneut an die Länder, ihren Beitrag zum Digitalpakt 2.0 an Schulen zu leisten. „Wenn die Länder sich nun nicht endlich ehrlich machen“, könne dieser nicht im Januar 2025 an den Start gehen, sagte Stark-Watzinger der Nachrichtenagentur AFP am Montag. Sie fügte hinzu: „Die Zeit drängt.“

Die Verhandlungen zwischen Bund und Ländern zum Digitalpakt 2.0, mit dem unter anderem Schulen technisch moderner ausgerüstet werden sollen, laufen derzeit. Umstritten ist vor allem die Finanzierung. Stark-Watzinger hatte insgesamt 2,5 Milliarden Euro an Bundesmitteln für den Zeitraum von 2025 bis 2030 zugesagt, wenn sich Bund und Länder die gesamten Kosten hälftig teilen.

„Wir haben den Ländern ein faires Angebot gemacht, sie in ihren Aufgaben zu unterstützen“, sagte die Ministerin nun zu AFP. Das Fundament einer starken Wirtschaft sei ein digitaler Bildungsstandort.

„Die Wirtschaftswende wird nur gelingen, wenn wir in eine starke digitale Bildungsinfrastruktur investieren.“ Deshalb dürfe Deutschland bei der Digitalisierung der Schulen „nicht auf halbem Wege stehen bleiben“.

Der 2019 ins Leben gerufene Digitalpakt 1.0, für den der Bund sechseinhalb Milliarden Euro zur Verfügung gestellt hatte, war im Mai dieses Jahres ausgelaufen. (dpa/afp/red)