„Die Partei“ sammelt eidesstattliche Aussagen zu Berliner Wahlchaos

Bisher haben 55 Berliner der Partei „Die Partei“ per Post eidesstattliche Versicherungen über Unstimmigkeiten bei den vergangenen Wahlen in Berlin abgegeben, darunter acht Wahlhelfer.

Weitere Erklärungen seien bisher lediglich per Mail eingegangen, darunter „gut 200 ernst zu nehmende“, sagte der Parteivorsitzende Martin Sonneborn dem „Spiegel“. Die Satirepartei will die Berlin- und Bundestagswahl anfechten und hat deshalb dazu aufgerufen, ihr entsprechende Versicherungen zukommen zu lassen.

Nach Angaben der „Partei“ ging es neunmal um Wartezeiten wegen fehlender Stimmzettel von mehr als zwei Stunden, die teilweise dazu führten, dass Wähler das Warten aufgaben. Ein Wahlhelfer schilderte, dass ab 16.30 Uhr in seinem Wahllokal der Wahlvorgang wegen fehlender Stimmzettel abgebrochen wurde.

Später seien bis zu 80 Personen, die nicht wählen konnten, im Wählerverzeichnis als „anwesend“ eingetragen worden; insgesamt hätten aber etwa 250 Personen nicht wählen können. Als gegen 19 Uhr ein Bote mit 20 Wahlzetteln gekommen sei, habe man diese nicht mehr ausgegeben.

In einem weiteren Wahllokal sollen 102 Stimmzettel für einen anderen Bezirk ausgegeben worden sein; diese Stimmen seien bei der Auszählung „als ungültig gewertet“ worden. (dts/oz)