Deutschland kauft israelisches Raketenabwehrsystem Arrow 3
„Historisches“ Rüstungsabkommen zwischen Deutschland und Israel: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und sein israelischer Kollege Joav Galant Verteidigungsminister haben am Donnerstag eine Vereinbarung über den Verkauf des israelischen Raketenschutzschirms Arrow 3 an Berlin besiegelt. Sie unterzeichneten in Berlin eine entsprechende Absichtserklärung. Das Arrow-3-System soll Deutschland künftig besser vor Luftangriffen schützen. Pistorius und Galant betonten die Bedeutung des Milliardenprojekts für die bilateralen Beziehungen.
Arrow 3 werde die deutsche Luftverteidigung „zukunftsfähig“ machen, sagte Pistorius. „Es ist eines der besten, wenn nicht das beste System.“ Israel leiste mit dem Raketenschutzschirm einen „ganz wichtigen Beitrag zu unserer Sicherheit in Deutschland, zu unserer Sicherheit in Europa“, sagte Pistorius. „Es ist ohne Übertreibung ein historischer Tag für unsere beiden Nationen.“ Das System könne ab Ende 2025 schrittweise genutzt werden und solle auch in die Luftverteidigung der NATO integriert werden.
„Mit zwei einfachen Unterschriften haben wir heute Geschichte geschrieben“, sagte Galant. Die Vereinbarung sei ein Beleg dafür, dass Deutschland und Israel „wahre Partner sind“. Deutschland habe in den vergangenen Jahrzehnten „einen großen Beitrag zur Sicherheit Israels geleistet, heute sind wir stolz darauf, es Deutschland gleichzutun. Das ist ein sehr bewegendes Ereignis für alle Juden“, fügte Galant mit Blick auf den Holocaust und die Gründung des israelischen Staates hinzu.
Vollbefähigung bis 2030
Das mobile Luftabwehrsystem ist in der Lage, ballistische Raketen oberhalb der Atmosphäre abzufangen, die aus einer Entfernung von bis zu 2.400 Kilometern abgefeuert wurden. Auf israelischen Luftwaffenstützpunkten kommt das System seit 2017 zum Einsatz. Es wurde vom Unternehmen Israel Aerospace Industries (IAI) in Zusammenarbeit mit dem US-Flugzeugbauer Boeing entwickelt. Für den Verkauf des Systems an Deutschland war daher die Zustimmung der US-Regierung erforderlich, die Mitte August grünes Licht gab.
Binnen rund zwei Jahren will Deutschland nach Angaben aus dem Verteidigungsministerium eine erste Einsatzbereitschaft („Anfangsbefähigung“) erreichen. Dann soll eins von später insgesamt drei Systemen einsatzbereit sein. Die sogenannte Vollbefähigung ist bis 2030 geplant.
3,3 Milliarden aus Sondervermögen
Das Rüstungsgeschäft hat nach israelischen Angaben vom August ein Volumen von 3,5 Milliarden Dollar (rund 3,3 Milliarden Euro). Vorgesehen ist demnach eine Vorauszahlung von 600 Millionen Dollar. Im Juni hatten Haushalts- und Verteidigungsausschuss des Bundestags für den Kauf gestimmt. Das Geld soll aus dem 100-Milliarden-Sondervermögen stammen, das als Reaktion auf den Krieg Russlands gegen die Ukraine verabschiedet wurde.
Das Treffen am Donnerstag war zugleich Galant Antrittsbesuch in Deutschland. Er wurde von Pistorius mit militärischen Ehren im Berliner Bendlerblock empfangen. Die beiden Verteidigungsminister legten einen Kranz an der dortigen Gedenkstätte Deutscher Widerstand ab. Vor seiner Rückreise nach Israel wollte er am Freitag noch das Holocaust-Mahnmal „Gleis 17“ im Grunewald besuchen. Das Mahnmal erinnert an die etwa 10.000 Juden, die von dort während der NS-Diktatur mit Zügen aus Berlin in Konzentrationslager deportiert wurden. Galants Mutter, eine Holocaust-Überlebende aus Polen, war im Mai im Alter von 88 Jahren gestorben.
(afp/red)
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