Deutschland „Resonanzboden“ für türkisch-kurdische Konflikte: Über 280 politisch motivierte Straftaten in türkischer Community

Behörden in Deutschland haben im vergangenen Jahr mehr als 280 politisch motivierte Straftaten innerhalb der türkischen Community in der Bundesrepublik registriert.

Das ist das Ergebnis einer Befragung bei der Innenministerien der Länder durch die „Welt“, von denen zehn ihre vorläufigen Zahlen mitteilten. „Deutschland ist traditionell Spiegel und Resonanzboden türkisch-kurdischer Konflikte“, erklärte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums.

„Im Bereich der PKK zeichnet sich ein leichter Anstieg des Kernpotentials ab“, so die Sprecherin. Im Verfassungsschutzbericht 2016 war das Anhängerpotenzial mit rund 14.000 Personen beziffert worden. In Nordrhein-Westfalen wurden laut Landesinnenministerium im vergangenen Jahr insgesamt 74 Straftaten im Zusammenhang mit innertürkischen Konflikten gezählt, darunter Körperverletzungen, Sachbeschädigungen und das Verbreiten von Propagandamitteln.

Im angrenzenden Rheinland-Pfalz hat die Polizei 2017 hingegen nur sechs Straftaten erfasst. In Baden-Württemberg wurden für 2017 33 Straftaten in Verbindung mit innertürkischen Konflikten registriert. Niedersachsen zählte 17 Fälle, Schleswig-Holstein lediglich drei. In Bayern registrierten die Behörden im Bereich „PKK/Kurden/TUR“ 2017 insgesamt 120 gemeldete Straftaten. In Berlin wurden 31 Fälle registriert. Sachsen meldete zwei Vorkommnisse im Bereich „innertürkische Konflikte“, im Nachbarland Sachsen-Anhalt wurden keine politisch motivierten Straftaten in diesem Sinn registriert. Gleiches gilt für Thüringen.

Die Innenministerkonferenz von Bund und Ländern hatte nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei und den folgenden Auseinandersetzungen beschlossen, entsprechende Zahlen ab Anfang 2017 gesondert zu erfassen. Die Länder sollen ihre Werte dem Bundesinnenministerium übermitteln.

Anschließend soll eine endgültige Statistik erstellt werden. Im Frühjahr sollen sie der Öffentlichkeit präsentiert werden. In der vergangenen Woche sollen Imame der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion (Ditib) in Deutschland dazu aufgerufen haben, für den Sieg ihrer in Afrin einmarschierenden Soldaten zu beten. Ditib bestreitet dies und gab an, dass es seit den aktuellen Kämpfen in Nordsyrien bereits neun Angriffe auf Ditib-Moscheen gegeben habe. berichtet die „Welt“. (dts)