Deutschland nimmt verstärkt Syrer aus der Türkei auf

Deutschland nimmt künftig deutlich mehr syrische Flüchtlinge aus der Türkei auf als bisher. Wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei ihrem Besuch in Ankara vor einer Woche verkündete, werden im Rahmen eines neuen Programms monatlich 500 Kriegsflüchtlinge aus der Türkei aufgenommen. Es handelt sich laut dem zuständigen Bundesinnenministerium (BMI) aber nicht um eine zusätzliche Aufnahmeverpflichtung, sondern um die Umwidmung bereits zugesagter Plätze für Flüchtlinge.

WAS SIEHT DAS PROGRAMM VOR?

Das neue humanitäre Aufnahmeprogramm für syrische Flüchtlinge aus der Türkei wurde am 11. Januar vom Innenministerium aufgelegt. Es ermöglicht monatlich 500 Schutzsuchenden die Einreise nach Deutschland. Die erste Gruppe von 153 Flüchtlingen wurde bereits am 12. Januar aufgenommen. Das neue Programm ergänzt ein bestehendes deutsches Resettlement-Programm, in dessen Rahmen 2016 mehr als 1200 Flüchtlinge aufgenommen wurden – zumeist Syrer aus der Türkei.

WAS IST DER HINTERGRUND?

Bei den zugesagten Aufnahmeplätzen handelt es sich laut dem BMI um die Umwidmung von Plätzen, die ursprünglich für Flüchtlinge aus Italien und Griechenland vorgesehen waren. Die EU-Staaten hatten im September 2015 beschlossen, die beiden Mitgliedsländer durch die Umverteilung von insgesamt 160.000 Flüchtlingen zu entlasten. Im September 2016 schufen die EU-Staaten dann die Möglichkeit, statt Flüchtlingen aus Italien und Griechenland Syrer aus der Türkei aufzunehmen.

HANDELT ES SICH UM EINE AUFSTOCKUNG?

Deutschland nimmt mit dem neuen Programm künftig deutlich mehr syrische Flüchtlinge aus der Türkei auf als bisher. Laut dem BMI ist es aber keine zusätzliche Aufnahmeverpflichtung, da die Bundesregierung lediglich bereits zuvor gegebene Zusagen erfülle. Statt Flüchtlingen aus Italien und Griechenland nimmt Deutschland also nun Schutzsuchende aus der Türkei auf bis zur Höhe der vereinbarten Aufnahmequoten.

WAS SIND DIE KRITERIEN FÜR DIE AUFNAHME?

Die wichtigsten Kriterien für die Auswahl der Flüchtlinge sind ihre Schutzbedürftigkeit und ihre Integrationsfähigkeit in Deutschland. Dafür werden ihr Alter, ihre Religion, ihre Schul- und Berufsbildung sowie ihre Sprachkenntnisse betrachtet. Auch ihre familiären und sonstigen Bindungen nach Deutschland spielen eine Rolle bei der Auswahl. Zudem wird darauf geachtet, dass Familien nicht auseinandergerissen werden.

WER WÄHLT DIE FLÜCHTLINGE AUS?

Für die Auswahl der Flüchtlinge, die im Rahmen des neuen Programms aufgenommen werden, sind die türkische Migrationsbehörde und das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR zuständig. Die türkische Behörde trifft zunächst eine Vorauswahl, bevor das UNHCR Dossiers von geeigneten Kandidaten zusammenstellt, die an Deutschland und andere mögliche Aufnahmeländer geschickt werden. (afp)