Deutscher Botschafter besucht erstmals Deniz Yücel in türkischer Haft

Der in der Türkei inhaftierte „Welt“-Korrespondent Deniz Yücel hat erstmals Besuch vom deutschen Botschafter Martin Erdmann bekommen dürfen. Erdmann habe am Dienstag in Istanbul „über eine Stunde frei mit Herrn Yücel sprechen können“, hieß es aus der deutschen Botschaft in Ankara.

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) erklärte, dies ändere nichts an seiner Forderung an die Türkei, Yücel „ein zügiges und faires Verfahren“ zu gewähren.

Yücel gehe es gut, hieß es aus der deutschen Botschaft nach dem Besuch im Gefängnis von Silivri bei Istanbul. „Die Unterstützung aus Deutschland – Lesungen, Konzerte, Autokorsos – tut ihm gut. Er weiß so, dass er nicht allein ist und nicht vergessen wird“, hieß es weiter. Bisher hatte nur der deutsche Generalkonsul Georg Birgelen den inhaftierten Journalisten besuchen können.

Außenminister Gabriel begrüßte den Besuch, der Erdmann erlaubt habe, sich einen Eindruck von den Haftbedingungen Yücels zu machen, der in Silivri seit Monaten in Einzelhaft sitzt. „Ich bin erleichtert, dass es Deniz Yücel nach eigenem Bekunden gut geht“, erklärte Gabriel. „Seine Wünsche für verbesserte Bedingungen seiner Haft nehmen wir auf.“

Der Besuch ändere jedoch nichts daran, „dass wir zusammen mit seiner Frau, seiner Zeitung und seinen Kollegen ein zügiges und faires Verfahren einfordern und ihn endlich in Freiheit wissen wollen“, erklärte Gabriel. Darüber habe er auch bei seinem Besuch in Ankara vergangene Woche mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu gesprochen.

Der Besuch Erdmanns bei Yücel fiel mit einem Besuch von Staatsminister Michael Roth (SPD) in Istanbul zusammen. „In allen unseren Gesprächen mahnen wir immer an, dass Deniz Yücel freizulassen ist“, sagte Roth bei dem Besuch. Der Fall sei eine „schwere Belastung“ für die deutsch-türkischen Beziehungen, und das Thema bleibe „ganz oben auf der Tagesordnung“.

Der Staatsminister im Auswärtigen Amt zeigte sich „dankbar“, dass die konsularische Betreuung Yücels „im Großen und Ganzen“ gewährleistet sei. Doch sei die Situation weiter nicht zufriedenstellend. Roth machte klar, dass es keine Fortschritte bei den Gesprächen über die Ausweitung der Zollunion mit der EU geben könne, wenn Ankara nicht die europäischen Werte achte.

Deniz Yücel sitzt seit Mitte Februar in Istanbul in Haft. Dem deutsch-türkischen Journalisten werden wegen seiner Artikel zum Kurdenkonflikt und dem gescheiterten Militärputsch vom 15. Juli „Terrorpropaganda“ und „Volksverhetzung“ vorgeworfen. Präsident Recep Tayyip Erdogan beschuldigte ihn zudem, ein deutscher Spion zu sein.

Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler (SPD), forderte unterdessen Ankara auf, den unter dem Ausnahmezustand entlassenen Staatsbediensteten „ein zügiges, rechtstaatliches Verfahren zu gewähren, das eine individuelle Überprüfung der erhobenen Vorwürfe erlaubt“. Bisher könnten sie nicht vor Gericht gegen ihre Entlassungen klagen.

Eine Kommission, die im Januar zur Prüfung von Beschwerden gegen Entlassungen gegründet wurde, habe noch immer nicht ihre Arbeit aufgenommen, kritisierte Kofler. „Mangels Überprüfung und der Stigmatisierung als ‚Terrorverdächtige/r‘ stehen unzählige Betroffene und ihre Familien vor dem wirtschaftlichen Nichts“, mahnte sie.

In der Türkei wurden seit dem versuchten Staatsstreich vor fast einem Jahr mehr als 100.000 Staatsbedienstete per Notstandsdekret suspendiert oder entlassen. Gegen die Notstandsdekrete gibt es keine Klagemöglichkeit. Auch der Weg zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ist versperrt, solange der Rechtsweg in der Türkei nicht ausgeschöpft ist. (afp)