Deutsche Umwelthilfe glaubt nicht an Merkels Dieselwende

Für die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ist die Diesel-Wende wenig glaubwürdig. Die Fahrverbots-Entscheidung aus Mainz sei eine „weitere“ Ohrfeige für Bundeskanzlerin Merkel, sagte DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch der „Passauer Neuen Presse“ (Donnerstag).

„Die Bundeskanzlerin hat offensichtlich in einem Anfall von Wahlkampfpanik Frankfurter Bürgern versprochen, durch eine Heraufsetzung von Grenzwerten Fahrverbote zu vermeiden“, sagte er.

Dabei habe Merkel übersehen, dass Frankfurt seit Monaten eine so hohe Belastung habe, dass Dieselfahrverbote auch nach ihrer geplanten Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes in Frankfurt, Mainz, Berlin und vielen weiteren Städten unausweichlich seien.

„Viel gravierender ist aber der Umstand, dass diese geplante Heraufsetzung unmittelbar Bruch des europäischen Rechts bedeuten würde, und dies auch noch mit Ansage“, kritisierte Resch. (dts)