Deutsche Stadtstaaten fordern mehr Schutz für Flüchtlinge im Mittelmeer

Die Regierungschefs der drei Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen haben zu einem besseren Schutz für Flüchtlinge im Mittelmeer aufgerufen. „Es ist unsere gemeinsame humanitäre Pflicht, alles zu tun, um Menschen vor dem Ertrinken zu bewahren, Flüchtlingsschiffe in sichere Häfen zu bringen und Flüchtlinge nach den Regeln des europäischen und nationalen Asylrechts in Europa aufzunehmen“, hieß es in einer am Mittwoch veröffentlichten gemeinsamen Erklärung.

„Viele Menschen, die vor Krieg und Verfolgung fliehen, riskieren ihr Leben, indem sie gefährliche Routen über das Meer nehmen“, heißt es weiter in dem von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller, Hamburgs Erstem Bürgermeister Peter Tschentscher und Bremens Bürgermeister Carsten Sieling (alle SPD) unterzeichneten Text.

Die drei Bürgermeister weisen darauf hin, die drei Stadtstaaten seien in den vergangenen Jahren „zu sicheren Häfen für über 150.000 Flüchtlinge geworden, die wir mit großer Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger aufnehmen, versorgen und integrieren“.

Auch weiterhin wollten sie sich „engagiert an der Versorgung und Integration von Flüchtlingen beteiligen, die nach den Abkommen und Vereinbarungen der Bundesregierung mit den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union in Deutschland aufgenommen werden“.

In den vergangenen Wochen hatte es wiederholt ein Tauziehen um die Aufnahme von im Mittelmeer geretteten Flüchtlingen gegeben, denen besonders die Anrainerstaaten Italien und Malta die Aufnahme verweigerten. Zugleich versucht vor allem Italien, Rettungsfahrten von Hilfsorganisationen zu verhindern.

Zuletzt hatten sich Deutschland, Frankreich, Spanien und Portugal bereit erklärt, 58 Flüchtlinge von dem Hilfsschiff „Aquarius“ aufzunehmen, das von den Organisationen SOS Méditerranée und Ärzte ohne Grenzen betrieben wird.

Nach Schätzungen der Internationalen Organisation für Migration (IOM) sind in diesem Jahr bereits mehr als 1400 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken. Nichtregierungsorganisationen kritisieren, dass die Zahl der Opfer deutlich gestiegen sei, seit ihre Rettungsmissionen durch Italien und andere EU-Staaten verhindert oder stark eingeschränkt werden. (afp)