Demos in Deutschland: Schwere Ausschreitungen durch linksextreme Antifa befürchtet

Nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem Polizeieinsatz sind am 6.6. in rund 25 deutschen Städten Demonstrationen geplant. Erwartet werden Tausende Teilnehmer. Die Veranstalter riefen dazu auf, in schwarzer Kleidung zu erscheinen und der Tat schweigend zu gedenken.

Auch in Dutzenden US-Städten gibt es seit dem Vorfall vor einer Woche landesweite Demonstrationen. In vielen Städten sind die zunächst friedlichen Proteste in gewalttätige Randale umgeschlagen. Es wurde geplündert und gebrandschatzt. Mindestens fünf Polizisten wurden von Randalieren ermordet.

Linksgerichtete Politiker und Organisationen in den USA verteidigen die Demonstrationen und sprechen von „systemischem Polizei-Rassismus“ im Land. Mehreren Studien zufolge sind diese Aussagen aber haltlos.

Auch in Deutschland wird von „systemischem Rassismus“ in der Gesellschaft gesprochen. Integrationsstaatsministerin Annette Widmann-Mauz mahnte die Menschen in Deutschland beispielsweise, „mehr Bewusstsein für rassistische Diskriminierung“ zu entwickeln. „Rassismus gibt es auch in Deutschland – in der Schule, auf der Straße, im Job, in Bus und Bahn, im Freundeskreis“, sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Dieser müsse erkannt, benannt und in allen Bereichen bekämpft werden.

Dieser Kampf findet in Teilen auch schon statt – und zwar auf den Straßen. Linksradikale Gruppen wie die Antifa randalieren und zerstören unter dem Deckmantel des „Antifaschismus“. In Berlin wurde am Freitag (5.6) bereits randaliert.

In den sozialen Medien wird erwartet, dass es auch heute bei den Demos zu Ausschreitungen durch die linksextreme Antifa aber auch der linken Bewegung „Black Lives Matter“ kommen wird.

Berlin verabschiedet Landesantidiskriminierungsgesetz

Zuvor hatte am Donnerstag der Berliner Senat als erstes Bundesland ein Landesantidiskriminierungsgesetz verabschiedet. Dieses soll Menschen vor „Diskriminierung in Behörden und Verwaltung“ schützen und einen „gleichberechtigten Zugang“ zu öffentlich-rechtlichen Dienstleistungen geben.

Dem Gesetzt entsprechend müssen Polizisten bei Einsätzen, von denen Menschen mit Migrationshintergrund betroffen sind, nachweisen, dass ihr Einschreiten in keinem Zusammenhang mit der Herkunft der Täter steht.

Kritik an dem Gesetz hatte es unter anderem von der Gewerkschaft der Polizei gegeben. „Für die Polizisten sind alle Menschen gleich. Das gehört zur DNA der Polizei. Aber wenn wir verhindern wollen, dass kriminelle Familienclans ganze Stadtteile terrorisieren und Drogenhändler ungestört ihren Geschäften nachgehen können, muss die Polizei verdächtige Personen unabhängig von ihrer Herkunft überprüfen können“, sagte der stellvertretende GdP-Landesvorsitzende Michael Maatz.

Das sei nach dem gestern mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linkspartei beschlossenen Antidiskriminierungsgesetz in Berlin so nicht mehr möglich. „Das Gesetz muss umgehend gekippt werden“, so die GdP. „Es nutzt nur den Tätern, indem es die Polizisten unter den Generalverdacht stellt, sie seien ausländerfeindlich.“ Das habe mit der Realität nichts zu tun. (dpa/so/afp)

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Wie sich die Fülle der Organisationen, die heute Unruhen und Gewalt in der westlichen Gesellschaft anstiften, auch nennen mag – sei es „Unteilbar“, „Antifa“, „Stopp das Patriarchat“, „Black Lives Matter“ oder „Widerstand gegen Faschismus“ – sie alle sind Kommunisten oder Befürworter kommunistischer Ideen. Die gewalttätige Gruppe der „Antifa“ besteht aus Menschen verschiedener kommunistischer Prägung, wie Anarchisten, Sozialisten, Liberalen, Sozialdemokraten und dergleichen.

„Widerstand gegen Faschismus“ ist eigentlich eine linksradikale Gruppe, die vom Präsidenten der Revolutionären Kommunistischen Partei der USA gegründet wurde. Sie steckte hinter vielen großen Protestveranstaltungen, die darauf abzielten, das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen 2016 zu kippen.

Unter dem Deckmantel der freien Meinungsäußerung arbeiten diese Gruppen unermüdlich daran, alle möglichen Konflikte in der westlichen Gesellschaft zu schüren. Um ihr eigentliches Ziel zu verstehen, braucht man nur einen Blick auf die Richtlinie der Kommunistischen Partei der USA an ihre Mitglieder zu werfen, wie sie im Kongressbericht von 1956 formuliert wurde:

„Mitglieder und Frontorganisationen müssen unsere Kritiker ständig in Verlegenheit bringen, diskreditieren und herabsetzen [...] Wenn Gegner unserer Sache zu irritierend werden, brandmarkt sie als Faschisten oder Nazis oder Antisemiten. [...] Bringt diejenigen, die sich uns widersetzen, ständig mit Namen in Verbindung, die bereits einen schlechten Ruf haben. Diese Verbindung wird nach ausreichender Wiederholung in der Öffentlichkeit zur ‚Tatsache‘ werden.“ Hier weitere Informationen und Leseproben.

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