De Maizière warnt vor „Radikalisierung der Flüchtlingsdebatte“

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat vor einer „zunehmenden Radikalisierung der Flüchtlingsdebatte“ gewarnt: „Ich beobachte mit Sorge eine zunehmende Radikalisierung der Flüchtlingsdebatte. Es ist erschreckend und abstoßend, wie viel Hass dort verbreitet wird“, sagte der Innenminister gegenüber „Bild“ (Mittwoch). „Sorgen und Enttäuschung sind nie eine Rechtfertigung für Hass gegen Fremde und Hass gegen unser politisches Wertesystem. Und schon gar nicht für Gewalt“, betonte de Maizière.

„Wir brauchen eine ehrliche, offene, konstruktive Debatte, in der auch unangenehme Wahrheiten angesprochen werden. Feigen, oft anonym gesäten Hass dürfen wir nicht dulden.“ Mit Blick auf die teils hasserfüllten Kommentare in sozialen Netzwerken sieht de Maizière insbesondere die Betreiber der Plattformen in der Pflicht: „Strafbare Inhalte oder Äußerungen sind auch im Netz strafbar und verboten. Der Staat kann aus guten Gründen aber darüber hinaus nicht alles verbieten, was extrem oder abstoßend ist. Hier sind zunächst die Betreiber der Plattformen gefragt, hasserfüllte Kommentare und Beiträge zu löschen und zu untersagen. Außerdem brauchen wir einen gesellschaftlichen Konsens für Respekt und Anstand untereinander“, forderte de Maizière.

(dts Nachrichtenagentur)