De Maizière: Vorbereitung auf Flüchtlingsströme war nicht gut genug

Der ehemalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat die Vorbereitung der Bundesregierung auf die Flüchtlingsströme 2015 zu Beginn der CDU-„Werkstattgespräche“ zur Flüchtlingskrise als unzureichend kritisiert.

„Im Nachhinein wird man sagen, die Vorbereitung war insgesamt nicht gut genug“, sagte der CDU-Politiker am Montag in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. Alle – auch die Medien und die Politik – hätten sich von Stimmungen leiten lassen.

Die Stimmung im September als die Menschen an den Bahnhöfen gestanden und geklatscht haben, da waren alle Flüchtlinge Heilige. Nach der Silvesternacht waren alle Flüchtlinge Vergewaltiger.“

Insgesamt, so der ehemalige Innenminister weiter, hätten sich „alle zu sehr mitreißen lassen“.

Die Flüchtlingskrise sei aber kein Trauma der CDU, die „Werkstattgespräche“ seien gut und nützen der neuen Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer. „Sie ist freier als die bisherige Parteivorsitzende Angela Merkel, die im Zentrum der Entscheidung war.“

De Maizière verteidigte die Entscheidung Merkels, denn in der damaligen Stimmung hätte Deutschland harte Bilder gegen Flüchtlinge, beispielsweise Wasserwerfer gegen Flüchtlinge, nicht ausgehalten. „Es wäre gut gewesen früher ein Türkei-Abkommen zustande zu bringen“, so de Maizière. Auch wären Transitzentren und mehr Stellen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wichtig gewesen. (dts)