„Sogeffekt nach Deutschland“: De Maizière beschreibt Zwickmühle in der Flüchtlingskrise 2015

Ex-Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Flüchtlingspolitik von 2015 verteidigt. Die Grenzen für Flüchtlinge und Migranten nicht zu schließen würde er heute wieder so entscheiden, sagte de Maizière in der Sendung „Frühstart“ von „RTL“ und „n-tv“. Angst, vom Flüchtlingsstrom überrollt zu werden, habe man in der politischen Führung nicht gehabt.

„Wenn man dann gehört hat, dass da Flüchtlingslager mit Millionen von Menschen sind in viel ärmeren Ländern, dann haben wir gesagt, irgendwie muss es gehen.“

Die Unterbringung der Menschen habe man in Deutschland gut gemeistert. Trotzdem habe man sich nicht von Euphorie blenden lassen: „Die Sorge war, wo soll das enden?“ Und weiter: „Uns war klar, dass es schwierig wird, weil es nicht in unserer Hand lag.“

Die Regierung fühlte sich damals in einer Zwickmühle: „Je mehr Menschen man rettet aus dem Mittelmeer oder je mehr Menschen man sagt, ‚Ihr könnt alle kommen nach Deutschland‘, umso mehr hat man einen Sogeffekt.“ Doch umgekehrt habe man die Menschen auch nicht ertrinken lassen können.

Für de Maizière ist eine Lehre aus dieser Zeit, dass die politische Führung, vielleicht sogar die ganze Gesellschaft, sich zu sehr von Bildern und wechselnden politischen Stimmungen habe leiten lassen. „Man muss einen Teil seiner Gefühle zurückstecken und mit so gut es geht kühlem Kopf nüchtern bleiben.“

Der Satz der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) „Wir schaffen das“ sei richtig gewesen. Und so sei es eben in der Politik: „Manchmal verselbständigen sich solche Sätze.“ Allerdings: „In diesem Jahr, im Flüchtlingsjahr gab es keinen Grund stolz zu sein.“

Alles in allem sei das ein Management von Problemen gewesen „und nichts, worauf man wirklich stolz sein konnte“. Und Probleme habe es durchaus gegeben, so de Maizière. Die Registrierung habe anfangs nicht gut funktioniert, den Missbrauch der Hilfen durch manchen Flüchtling habe man nur schwer in den Griff bekommen. Auch sei es bis heute schwer, die, die man abschieben wolle, auch wirklich abzuschieben, aber „unterm Strich gesehen, haben wir mehr richtig als falsch gemacht“. (dts)