De Maizière betont: Rückführungsaktionen richtig und notwendig

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die umstrittene Sammelabschiebung abgelehnter afghanischer Asylbewerber verteidigt. „Solche Rückführungsaktionen sind richtig und notwendig, um unser Asylsystem funktionsfähig zu halten“, sagte de Maizière am Donnerstag in Berlin. Die Praxis solle „verantwortungsvoll und behutsam“ fortgesetzt werden.

De Maizière bestätigte, dass sich an Bord des am Mittwoch gestarteten Flugzeugs 34 Menschen befunden hätten. Eigentlich hätten nach seinen Angaben 50 Menschen abgeschoben werden. In einem Fall stoppte das Bundesverfassungsgericht die Ausweisung eines 29-Jährigen, ein Mann aus Hamburg wurde aus Gesundheitsgründen nicht abgeschoben.

Das Flugzeug sei am Morgen „sicher und planmäßig in Kabul gelandet“, sagte de Maizière und dankte den dortigen Behörden für die Kooperation. Die Sicherheitslage in Afghanistan bleibe „insgesamt nicht einfach“, in vielen Gegenden sei es aber „hinreichend sicher“, weshalb Rückführungen „zumutbar“ seien, sagte er weiter. (afp)