De Maizière hält „Angriff auf Stromversorgung für am wahrscheinlichsten“

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hält die Stromversorgung für einen besonders gefährdeten Bereich in Deutschland. „Für mich persönlich ist am wahrscheinlichsten ein regional oder überregional lang anhaltender dauerhafter Ausfall der Stromversorgung“, sagte de Maizière bei der Vorstellung des neuen Konzepts zur Zivilverteidigung.

Es gebe eine Gruppe von Staaten, die herausfinden wolle, wie resilient Deutschland gegen einen Stromausfall sei, deutet der Innenminister an und bezog sich dabei auf den Bestseller „Blackout“ des deutschen Autors Marc Elsberg, das ja genau von so einem Szenario handele, berichtet „Focus-Online“. Nicht zur Debatte stehe eine Rückkehr zur Wehrpflicht.

Das Konzept war am Morgen vom Bundeskabinett verabschiedet worden.

Kritik am Zeitpunkt der Vorstellung des Sicherheitskonzepts

Grünen-Politikerin Irene Mihalic sieht eine politische Instrumentalisierung der neuen Zivilschutzstrategie, so die Zeitung weiter. Die innenpolitische Sprecherin im Bundestag hält das Vorgehen der großen Koalition für „unverantwortlich“. „Man schürt die Ängste der Bevölkerung und setzte auf eine Verunsicherungs-Politik.“

Scharfe Kritik am Zeitpunkt der Vorlage kommt vom SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Grundsätzlich brauche Deutschland zwar ein aktualisiertes Konzept zur zivilen Verteidigung, er habe aber absolut kein Verständnis für das Timing, so Oppermann. Das Vorhaben so kurz nach den jüngsten Gewalttaten in Bayern vorzustellen, sei nicht gut. „Dadurch wächst Unsicherheit.“ Die Kommunikation sei hier „total misslungen“. Er mahnte: „Wir dürfen die Leute jetzt nicht verunsichern.“

De Maiziére weist Kritik zurück

Die Debatte der vergangenen Tage nennt der Bundesinnenminister „aufgeregt“. Kritik am neuen Konzept zur Zivilverteidigung weist der De Maiziér zurück. Es sei ein umfassendes, lange erarbeitetes Konzept jenseits jeder Panikmache, sagte der Minister in Berlin. „Wir alle wünschen uns, dass uns größere Krisen erspart blieben“, so de Maizière. Doch es sei vernünftig, sich angemessen und mit kühlem Kopf auf Krisenszenarien vorzubereiten. (dk)