De Maizière: Grundsatzeinigung in Koalition zu Transitzonen
![Titelbild](https://images-de.epochtimes.de/uploads/2015/10/urn-newsml-dpa-com-20090101-151023-99-05005_large_4_3_Die_Koalition_hat_sich_laut_Innenminister_de_Maiziere_grundsaetzlich_auf_die_Einrichtung_umstritt-800x450.jpg)
Es gebe noch keine endgültige Vereinbarung. Details müssten noch ausgehandelt werden. Im Grundsatz seien die Koalitionspartner aber übereingekommen, dass an der Grenze ein schnelles Verfahren entstehen solle für Menschen, die voraussichtlich keinen Anspruch auf Asyl hätten. Diese Grundsatzeinigung sei ein großer Fortschritt.
„Wir sind uns einig, dass wir möglichst frühzeitig schon an der Grenze ein schnelles Verfahren entwickeln bei denjenigen, von denen anzunehmen ist, dass ihre Anträge unzulässig oder offensichtlich unbegründet sind“, sagte de Maizière. „Die Details dieser Einigung sind weiter im Gespräch.“
Der Minister hatte Anfang Oktober einen ersten Entwurf dazu vorgelegt und die Ressortabstimmung gegeben. Vorgesehen war darin, Flüchtlinge vor der Entscheidung über die Einreise nach Deutschland in Transitzonen an der Landgrenze bis zu eine Woche festzuhalten, ihr Asylgesuch im Schnellverfahren zu prüfen und sie bei einem Nein direkt von der Grenze aus wieder in die Heimat zurückzuschicken.
Die SPD hatte sich bisher jedoch gegen die Pläne gesperrt und beklagt, der Plan setze voraus, dass ein Flüchtling formal in Haft genommen würde. Solche Haftzonen seien nicht akzeptabel.
(dpa)
vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.
Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.
Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.
Ihre Epoch Times - Redaktion