De Maizière fordert Aufnahmelager für Flüchtlinge in Nordafrika

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will in der EU erreichen, dass im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge in Aufnahmelager in Nordafrika gebracht werden. Dort solle in sicheren Unterbringungsmöglichkeiten geprüft werden, ob sie Asyl bekommen könnten, sagte de Maizière am Donnerstag beim EU-Innenministertreffen in Luxemburg. „Mit großzügigen Kontingenten“ könnten schutzbedürftige Flüchtlinge nach Europa gebracht werden. „Die anderen müssen dann zurück in ihre Heimat.“

Die Innenminister beraten in Luxemburg über die künftige Zusammenarbeit in der Flüchtlingskrise mit mehreren afrikanischen Staaten. De Maizière nannte als Vorbild die Flüchtlingsvereinbarung mit der Türkei. Diese habe aus seiner Sicht „Modellcharakter“, sagte er.

Die EU und Ankara hatten sich im März darauf verständigt, dass auf den griechischen Inseln neu eintreffende Flüchtlinge zurück in die Türkei gebracht werden, wenn ihre Asylanträge in Griechenland abgelehnt werden.

Am Vormittag sprechen die EU-Innenminister zunächst über die verstärkte Sicherung der Außengrenzen und den schrittweisen Aufbau der neuen EU-Behörde für Grenz- und Küstenschutz. Sie soll bis Anfang Dezember eine Reserve von mindestens 1500 Grenzschützern erhalten, die bei Krisen binnen weniger Tage an die EU-Außengrenze verlegt werden können.

Am Nachmittag diskutieren die Minister dann über die Reform des europäischen Asylsystems. Umstritten ist ein Vorschlag der EU-Kommission, Flüchtlinge ab einer gewissen Schwelle aus Ankunftsländern automatisch auf andere EU-Staaten zu verteilen. Aufnahmeverweigerer müssten Strafgelder zahlen. (afp)