De Maizière erwartet „schnelle und eindeutige Äußerungen“ der USA zu Spionagefall

Nach den neuen Enthüllungen in der Ausspäh-Affäre fordert Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) jetzt „schnelle und eindeutige Äußerungen“ der USA zu dem Spionagevorwurf. De Maizière sagte „Bild“ (Montagsausgabe): „Ich erwarte jetzt, dass alle zügig an der Aufklärung der Vorwürfe mitwirken – und schnelle und eindeutige Äußerungen, auch der USA.“ Der für die Spionageabwehr zuständige Minister sprach von einem „sehr schwerwiegenden“ Vorfall: „Die vom Generalbundesanwalt erhobenen Vorwürfe wiegen sehr schwer und müssen jetzt zügig aufgeklärt werden. Die Ermittlungen müssen zeigen, was konkret dem Beschuldigten vorgeworfen wird. Erst dann können wir das Ausmaß der mutmaßlichen Spionage beurteilen, insbesondere auch die Frage beantworten, wer daran beteiligt war.“

Aus der Sicht des Bundesinnenministers zeige der Fall die Notwendigkeit, dass die Spionageabwehr des Bundes weiter ausgebaut werden müsse. Am Freitag war bekannt geworden, dass ein Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes (BND) über zwei Jahre lang als Doppelagent für den US-Geheimdienst CIA tätig war. Er soll dabei Medienberichten zufolge für insgesamt 25.000 Euro rund 218 geheime BND-Dokumente an den US-Geheimdienst verkauft haben.

(dts Nachrichtenagentur)