De Maizière bestätigt Wiedereinführung von Grenzkontrollen (Video)

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Innenminister De Maizière kündigte in Berlin die Wiedereinführung von Grenzkontrolle an.Foto: Screenshot
Epoch Times13. September 2015

+++ 17:50 Update: De Maizière bestätigt Wiedereinführung von Grenzkontrollen +++

In Reaktion auf die zunehmende Zahl von Flüchtlingen führt Deutschland wieder Grenzkontrollen ein. Das Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Sonntag in Berlin. Der Schwerpunkt der Kontrollen, die zunächst "vorübergehend" eingeführt werden sollen, sei die Grenze nach Österreich. Dafür würden vorübergehend die Schengen-Abkommen außer Kraft gesezt. Das sei auch aus Sicherheitsgründen nötig. Der starke Andrang von Flüchtlingen hatte Deutschland zuletzt vor immer größere Herausforderungen gestellt. Allein in München trafen gestern mehr als 12 000 Menschen ein. (dpa)

"Ziel dieser Maßnahme ist es, den derzeitigen Zustrom nach Deutschland zu begrenzen und wieder zu einem geordneten Verfahren bei der Einreise zu kommen", so der Minister weiter. Es könne "zu Einschränkungen im Reiseverkehr kommen, auch mit der Bahn". Es werde jedoch Zeit und "ein gewisses Maß an Ordnung an unseren Grenzen" gebraucht, um die Sicherheit im Land zu gewährleisten. Die Flüchtlingskrise werde Thema bei einer Konferenz der europäischen Innenminister am Montag sein. (dts)

Nach dem geltenden europäischen Recht sei Deutschland für den größten Teil der Schutzsuchenden gar nicht zuständig. Die Regeln des Dublin-Abkommen seien unverändert gültig, betonte de Maizière. Er forderte alle EU-Mitgliedsstaaten auf, sich wieder daran zu halten, also die in die EU einreisenden Flüchtlinge nicht nur zu registrieren, sondern auch das Asylverfahren durchzuführen.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Wiedereinführung von Grenzkontrollen zwischen Deutschland und Österreich angekündigt und damit vorherige Medienberichte bestätigt. Laut de Maizière sollen die Grenzkontrollen zunächst "vorübergehend" sein, um der Flüchtlingskrise Herr zu werden.  (dts)

https://youtube.com/watch?v=oxJUgBWx2PM

Kein Zugverkehr mehr von Österreich nach Deutschland

Die Österreichischen Bundesbahnen ÖBB haben den Zugverkehr nach Deutschland am Sonntagnachmittag gegen 17.00 Uhr eingestellt. Das sei auf Wunsch der Deutschen Bahn geschehen, sagte ÖBB-Sprecherin Sonja Horner der Deutschen Presseagentur. (dpa)

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Die Bundesregierung will nach zunächst unbestätigten Medienberichten als Reaktion auf die Flüchtlingskrise vorübergehend wieder Grenzkontrollen einführen. Betroffen davon sei vorerst die Grenze zwischen Deutschland und Österreich, hieß es am Sonntag. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) kündigte für 17.30 Uhr eine Erklärung an. (dpa)



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