„Das Pflegeheim wird immer mehr zur Armutsfalle“

Immer mehr Bewohner von Pflegeheimen sind auf Sozialhilfe angewiesen. Das hat eine Anfrage der Linksfraktion beim Statistischen Bundesamt ergeben, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Sonntagausgaben) berichten. Waren 2019 noch 319.365 Pflegeheimbewohner auf Sozialhilfe angewiesen, ist diese Zahl im vergangenen Jahr auf 336.580 angestiegen.

Das ist ein Plus von 17.215 Personen oder 5,4 Prozent. Als Hauptgrund für die stärkere Inanspruchnahme der Sozialleistung „Hilfe zur Pflege“ gelten die in den vergangenen Jahren stark gestiegenen Eigenanteile im Pflegeheim. Sie betragen derzeit im Bundesschnitt 2.125 Euro. 2019 lagen sie noch bei 1.830 Euro. Zwar hat die große Koalition beschlossen, den Anstieg zu dämpfen.

Nach Ansicht von Experten dürfte der Effekt der Reform von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) aber nur von kurzer Dauer sein, weil in der Pflege die Personalschlüssel verbessert und Tariflöhne durchgesetzt werden sollen. Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch sagte dem RND: „Das Pflegeheim wird immer mehr zur Armutsfalle“.

Der Umgang mit der Generation, die dieses Land aufgebaut habe, sei unwürdig. Angesichts dieser Zahlen müssten bei der Ampel alle Alarmglocken schrillen, mahnte er. Doch im Koalitionsvertrag hätten sich SPD, Grüne und FDP nur darauf geeinigt, Spahns Reform zu beobachten und zu prüfen, beklagte Bartsch.

„Wir brauchen eine große Pflegereform mit einer drastischen Reduzierung der seit Jahren explodierenden Eigenanteile“, forderte er. Richtschnur sollten die durchschnittlichen Renten sein. „Die Eigenanteile dürfen nicht darüber liegen“, verlangte der Linken-Politiker. (dts/oz)