Dahmen warnt vor „falschen Hoffnungen“ bei Lockerungen

Der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen hat in der Debatte um Lockerungen von Corona-Maßnahmen davor gewarnt, falsche Hoffnungen zu schüren.

Die Erarbeitung von Öffnungsperspektiven dürfe nicht an ein Datum geknüpft sein, sondern müsse von Daten über die aktuelle und zukünftige Pandemiesituation geleitet sein, sagte Dahmen der „Rheinischen Post“. Er nannte eine tagesaktuelle Hospitalisierungsinzidenz, die Auslastung der Betten auf Normal- und Intensivstationen sowie die Personalverfügbarkeit im Gesundheitswesen. „Wir brauchen eine realistische Perspektive anstatt falsche Hoffnungen zu machen.“

Man müsse vorausschauend planen und dürfe nicht vorschnell lockern, argumentierte Dahmen. „Hier müssen wir in den nächsten Wochen für eine entsprechende Datengrundlage sorgen. Auf dieser Grundlage kann das RKI (Robert Koch-Institut) dann unter Einbezug der Empfehlungen des Expertenrates ein entsprechendes Stufenschema entwickeln.“ Die Pandemie werde auch in den nächsten Monaten eine Rolle spielen, deshalb würden weiterhin „verschiedene Schutzmaßnahmen“ benötigt.

Regierung zurückhaltend bei Lockerungen

Die Bundesregierung hatte am Montag ihre vorerst zurückhaltende Linie bei Lockerungen von Alltagsauflagen bekräftigt. Mehrere Länder gehen aber bereits mit Öffnungsschritten voran. Für den 16. Februar ist die nächste Bund-Länder-Runde zum weiteren Vorgehen geplant. Dort könnten Lockerungen Thema sein. Ende Januar hatten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Länderchefs vereinbart, „Öffnungsperspektiven (zu) entwickeln für den Moment, zu dem eine Überlastung des Gesundheitssystems ausgeschlossen werden kann“.

In der Debatte war jüngst der 19. März in den Fokus gerückt, an dem die Rechtsgrundlage für die geltenden Corona-Maßnahmen ausläuft. „Wir werden uns in den nächsten Wochen in aller Ruhe anschauen, ob eine Verlängerung der Corona-Schutzmaßnahmen über den 19. März hinaus überhaupt notwendig ist“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner, vergangene Woche der „Welt“. (dpa/red)