CSU will Schäuble-Plan beim Betreuungsgeld nicht hinnehmen

Titelbild
Wolfgang SchäubleFoto: über dts Nachrichtenagentur
Epoch Times2. September 2015

Die CSU will den Plan von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), die Mittel aus dem Betreuungsgeld in den Haushalt zu überführen, nicht hinnehmen. „Die Zukunft des Betreuungsgelds nach dem Bundesverfassungsgerichtsurteil wird erst noch in der Koalitionsspitze verhandelt. So ist es vereinbart. Daran muss sich auch das Bundesfinanzministerium halten“, sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer der „Welt“.

Hier einfach mal laut zu denken, sei familienpolitisch falsch. „Das Betreuungsgeld ist in der Koalition fixiert und das Geld steht den Familien zu“, so der CSU-Politiker weiter. Scheuer sieht einen logischen Zusammenhang zwischen dem Urteil des Gerichts und den Empfängern der freiwerdenden Gelder. „Wenn nach dem Bundesverfassungsgericht die Länder zuständig sind, muss das Geld den Ländern zur Verfügung gestellt werden.“

(dts Nachrichtenagentur)



Epoch TV
Epoch Vital
Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.


Ihre Epoch Times - Redaktion