Corona-Impfungen: Gemeinsames Vorgehen von Bund und Ländern

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern haben ein gemeinsames Vorgehen bei Impfungen gegen Corona beschlossen. Das teilte die Senatsverwaltung für Gesundheit in Berlin am Samstag mit.

Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) habe sich unter dem Vorsitz von Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) gemeinsam mit Bundesminister Jens Spahn (CDU) auf ein einheitliches und abgestimmtes Vorgehen zur Versorgung mit Impfstoffen verständigt. Der gemeinsame Beschluss vom Freitagabend sieht unter anderem vor, dass der Bund die Impfstoffe beschafft und finanziert und die Länder Impfzentren einrichten.

Die Impfstoffe sollen den Angaben zufolge durch die Bundeswehr oder durch die Hersteller angeliefert werden. Die Impfdosen sollen dem Bevölkerungsanteil entsprechend an die Länder verteilt werden, die die Impfzentren in eigener Verantwortung errichten. Dabei könne beispielsweise die jeweilige Kassenärztliche Vereinigung einbezogen werden.

Insgesamt sei von 60 Standorten bundesweit auszugehen. Die Lieferung der Impfdosen sei mit Blick auf Lagerung und Transport nur an einer begrenzten Zahl von Standorten in jedem Bundesland möglich, heißt es in dem Beschluss. Die Standorte sollen bis zum 10. November festgelegt werden. Der Bund übernimmt den Angaben zufolge die Hälfte der Kosten für die Impfzentren.

„Nach Zulassung eines Impfstoffs ist zunächst von einer begrenzten Anzahl verfügbarer Impfdosen auszugehen“, heißt es im Beschlusstext. Zunächst sollen besonders Risikogruppen berücksichtigt werden. Dabei sollen auch mobile Impfteams zum Einsatz kommen. Den Nachweis, dass sie berechtigt sind, müssen die zu Impfenden selbst erbringen. „Die Teilnahme an der Impfung ist freiwillig“, heißt es weiter.

„Es ist gut, dass Bund und Länder gemeinsam Verantwortung übernehmen. Die gemeinsam verabredete Impfkampagne ist in der Pandemiebewältigung ein entscheidender Meilenstein“, sagte die GMK-Vorsitzende Dilek Kalayci. „Die Länder übernehmen weitreichende Verantwortung bei der Umsetzung der Impfzentren. Der Bund schafft den einheitlichen und technischen Rahmen dafür.“ (dpa)