Chrupalla fordert Überwindung der „destruktiven Stimmung“ in der AfD

AfD-Chef Tino Chrupalla hat zum Auftakt des Bundesparteitags im sächsischen Riesa ein Ende der parteiinternen Grabenkämpfe gefordert. Es gehe darum, „hier und heute gemeinsam die destruktive Stimmung der vergangenen Zeit hinter uns zu lassen“, sagte Chrupalla am Freitag. Mit Blick auf die Schwäche der AfD im Westen räumte er ein, es gebe „keine Patentrezepte“, mit denen die Partei überall gleichermaßen Erfolg haben könne.

Die AfD solle sich auf die Wählergruppen konzentrieren, die sie auch erreichen könne, und auf diese dann den Wahlkampf abstimmen, sagte Chrupalla. Als Beispiele nannte er „arme Rentner“ oder mittelständische Betriebe. „Dazu gehört disziplinierte Arbeit, das ist Grundlage für unsere Erfolge“, fügte Chrupalla hinzu, der seit Ende 2019 AfD-Vorsitzender ist und zur Wiederwahl antritt.

Es gebe Herausforderungen „im Osten wie im Westen“, die Unterschiede müssten ernst genommen werden. Chrupalla nannte als Ziel, die AfD wolle „im Westen wieder stark werden und zweistellige Ergebnisse erzielen“. Die AfD büßte bei allen neun Landtagswahlen seit Anfang 2020 Stimmen ein, in Schleswig-Holstein flog sie kürzlich sogar aus dem Landtag. Auch bei der Bundestagswahl im vergangenen September schnitt sie schlechter ab als zuvor.

Chrupalla sagte mit Blick auf die für den Nachmittag geplante Neuwahl der Parteispitze: „Wir brauchen eine vertrauensvolle, gute und zielgerichtete Vorstandsarbeit“. Er hatte vor dem Parteitag eine Vorschlagsliste für den neuen Bundesvorstand vorgelegt. Mitglieder wie die Hessin Joana Cotar oder der Hamburger Alexander Wolf sind auf Chrupallas Liste nicht vertreten.

Scharfe Kritik an Zustand der AfD

Der thüringische Partei- und Fraktionschef Björn Höcke hat sich unterdessen mit scharfer Kritik am aktuellen Zustand der Partei in die Debatte eingeschaltet. Die AfD müsse erkennen, „dass wir den Geist des Aufbruchs verloren haben, dass wir von Narzissten im Bundesvorstand ausgebremst wurde“, sagte Höcke am Freitag vor den Delegierten. Er warb für seinen Vorschlag zur Einsetzung einer Reformkommission, die für „effektivere Institutionen, Strukturen und Prozesse“ sorgen solle.

„Wir müssen schlagkräftiger werden“, sagte Höcke, dessen Auftritt von den Delegierten mit großem Beifall bedacht wurde. Er beklagte, „dass zu viel über einzelne Personen und deren Machtambitionen gesprochen wird und zu wenig über Inhalte“.

Berliner Delegierte von Parteitag ausgeschlossen

Unmittelbar nach Beginn des Parteitags wurde ein Einspruch gegen den Ausschluss der 24 Berliner Delegierten vorgebracht. Die Tagungsleitung entschied allerdings, dass der Antrag nicht zulässig sei, da der Parteitag darüber nicht entscheiden könne. Es wurde auf den Bundesvorstand verwiesen, der die Berliner Delegierten am Vorabend ausgeladen habe.

Zuvor hatte das Berliner Landgericht am Donnerstag einen Eilantrag des Berliner AfD-Landesvorstands gegen eine entsprechende Entscheidung des Bundesschiedsgerichts der Partei zurückgewiesen. Die Wahl der Delegierten auf einem Landesparteitag war nach Einschätzung des Schiedsgerichts unwirksam. AfD-Bundesvize Beatrix von Storch wird vorgeworfen, die Kandidatenauswahl unzulässig beeinflusst zu haben. Die Berliner Delegierten werden mehrheitlich dem gemäßigteren Parteilager zugerechnet. (afp/dpa/dl)