Chaos bei Saarland-Grünen: Mehrere Vorstandsmitglieder werfen das Handtuch

Seit ihrem Höchststand in den Umfragen Ende April haben die Grünen einen massiven Rückgang in der Wählerzustimmung zu verzeichnen. INSA sieht die Ökosozialisten nur noch bei 18 Prozent – zehn weniger als in den besten Momentaufnahmen des Jahres. Neben wachsenden Unsicherheiten darüber, ob die zur Kanzlerkandidatin ausgerufene Parteisprecherin Annalena Baerbock einem solchen Amt gewachsen wäre, spielen auch Unwägbarkeiten in einzelnen Landesverbänden eine Rolle – unter anderem im Saarland.

Baerbock auf Distanz zum Landesverband

Am 20. Juni hatte der dortige Landesparteitag nicht nur Baerbock selbst brüskiert, indem dieser gegen die Proporzvorschriften der Partei mit Hubert Ulrich einen männlichen Spitzenkandidaten gewählt hat. Während Baerbock mit den Worten, man habe sich dies „anders gewünscht“, offen auf Distanz zu ihrem Verband ging und Bundesgeschäftsführer Michael Kellner eine Neuwahl der Liste nahelegte, traten der eben erst neu gewählte Landeschef Ralph Rouget und die ebenfalls erst am Sonntag in den Vorstand gewählte Ute Kirchhoff zurück.

Zurückgetreten ist jedoch auch Irina Gaydukova, die nach dem Scheitern der gewünschten Kandidatin Tina Schöpfer bei der Spitzenkandidatur für Platz 2 angetreten war und überraschend gewählt wurde.

Unvorteilhafte Öffentlichkeitswirkung für Grüne im Saarland

Anlass dafür ist offenkundig ein Video, das die gebürtige Ukrainerin in einer Fragerunde zeigte. Über mehrere Minuten hinweg wurde die Bundestagsabgeordnete in spe über ihre Position zu mehreren Kernthemen ihrer Partei befragt. Allerdings zeigte sie sich nicht in der Lage, substanzielle Antworten darauf zu geben. Stattdessen bestand ihre Reaktion auf Fragen wie zur Fahrradpolitik, zum „Klimaschutz“ oder zum CO2-Zertifikatehandel in Lächeln und der Bitte, das Thema zu wechseln.

In sozialen Medien fand ein YouTube-Video schnell Verbreitung, das Gaydukovas Auftritt zeigte. Mit Entrüstung und Häme wurde die unbeholfene Vorstellung als Indiz dafür dargestellt, dass sie hauptsächlich von Akademikern gewählte Partei Kompetenzdefizite aufweisen könnte. Neben den Vorwürfen ungenauer Angaben im Lebenslauf und kopierter Texte in ihrem Buch, mit denen Spitzenkandidatin Baerbock zu kämpfen hat, trug auch das Video aus dem Saarland zu einer unvorteilhaften Wirkung der Partei in der Öffentlichkeit bei.

Kramp-Karrenbauer stellt sich vor Gaydukova

Während das Video Gaydukovas mit mehreren Hunderttausend Aufrufen über unterschiedliche YouTube-Kanäle die Runde machte, hat sich Ex-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer hinter ihre Landsfrau gestellt: Auch sie fand, wie der „Tagesspiegel“ berichtet, den Auftritt „sicher alles andere als professionell“. Allerdings klagte sie auch angesichts einer Vielzahl an schadenfrohen Social-Media-Kommentaren, hier werde „gerade ein Mensch kaputt gemacht“ und die Reaktionen seien „noch unprofessioneller und beschämend“.

Gaydukova selbst hat, wie die „Saarbrücker Zeitung“ schreibt, alle Ämter und Mandate abgegeben und die Partei verlassen. Vor ihrer überraschenden Wahl auf Listenplatz 2 für die Bundestagswahl sei sie lediglich Schatzmeisterin im Ortsverband Saarbrücken und Bezirksrätin in Saarbrücken-Mitte gewesen.

Ähnlicher Auftritt auch 1993 bei der rechten DVU

Einen ähnlichen Auftritt wie im Fall von Irina Gaydukova hatte es schon 1993 im Vorfeld der Bürgerschaftswahl in Hamburg gegeben. Damals hatte der Spitzenkandidat der rechtsextremen Deutschen Volksunion (DVU), Rudolf Reimers, im Rahmen einer Pressekonferenz zu mehreren Fragen erst längere Zeit geschwiegen und die Journalisten anschließend an seine mitgereisten Begleiter aus dem Bundesvorstand verwiesen.

Der Auftritt galt als einer der Gründe dafür, warum die Partei trotz eines hohen Geldbetrages, der in den Wahlkampf investiert wurde, nur 2,8 Prozent bekam und deutlich hinter den Republikanern (4,8) und der kurzlebigen Statt-Partei (5,6 Prozent) landete. Auf Anteilnahme der Politiker etablierter Parteien angesichts öffentlicher Häme über den misslungenen Auftritt konnte Reimers im Unterschied zu Gaydukova jedoch nicht zählen.