CDU-Wirtschaftsrat: Bund muss beim Breitbandausbau mehr Tempo machen

Der neue Präsident des CDU-Wirtschaftsrats, Werner Michael Bahlsen, hat die Bundesregierung zu mehr Tempo und mehr Einsatz beim Breitbandausbau aufgefordert. „Wir sind viel zu langsam und werden von Staaten wie Südkorea gnadenlos abgehängt“, sagte Bahlsen in einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag) . Union und SPD hätten im Koalitionsvertrag vereinbart, dass bis Ende 2018 in ganz Deutschland Bandbreiten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde verfügbar seien.

Die Südkoreaner hätten sich inzwischen aber schon Ausbauziele im Gigabit-Bereich gesetzt. Bahlsen appellierte an die Bundesregierung, mindestens 50 Milliarden Euro in die Digitalisierung zu investieren. Zukunftstechnologien sicherten Tausende von Arbeitsplätzen. „Mit Breitbandausbau im Schneckentempo kann Deutschland den Anschluss nicht halten“, warnte der Familienunternehmer aus Hannover. Bei den Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP forderte Bahlsen einen Abschluss zu „vernünftigen Konditionen“. Er betonte: „Ich möchte nicht, dass die Amerikaner uns vorschreiben, wie wir unsere Wirtschaft zu betreiben haben.“ Deutsche Unternehmen seien anders verfasst als ihre Konkurrenten in den USA, hierzulande gebe es viele familiengeführte und bankenfinanzierte Betriebe. US-Unternehmen seien dagegen meist kapitalmarktfinanziert. „Solche historisch bedingten Unterschiede müssen wir akzeptieren“, sagte Bahlsen.

(dts Nachrichtenagentur)