CDU hält Familienministerin Spiegel für untragbar

Die CDU verstärkt den Druck auf Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) wegen der Vorwürfe im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe im rheinland-pfälzischen Ahrtal. CDU-Generalsekretär Mario Czaja hält Spiegel ihrer Aufgabe als Ministerin nicht gewachsen, wie er der „Bild am Sonntag“ sagte.

Spiegel habe mit ihrem Auftritt im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz mehr Fragen als Antworten aufgeworfen. „Das macht mir Angst mit Blick darauf, dass sie jetzt für eine noch viel größere Aufgabe mitverantwortlich ist, nämlich die Versorgung von Tausenden geflohenen Frauen und Kindern aus der Ukraine“, betonte Czaja. „Ich bezweifle, dass Frau Spiegel dieser Aufgabe gewachsen ist.“

Der parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Bundestagsfraktion Thorsten Frei (CDU) warf Spiegel unverantwortliches Handeln vor. Spiegel seien „ihre ideologische Weltsicht und ihre Selbstdarstellung wichtiger, als konkrete Hilfe für Menschen in höchster Not zu leisten“, sagte Frei der „BamS“. Mehrere Unionspolitiker hatten zuvor bereits Spiegels Rücktritt als Bundesfamilienministerin gefordert.

Die Bundesfamilienministerin steht seit Mittwoch durch öffentlich gewordene Chatprotokolle in der Kritik. Diese erwecken den Eindruck, dass es ihr am Morgen nach der Flut im Ahrtal mit 134 Toten vor allem um ihr eigenes Image gegangen sei. Zudem sei sie am Abend telefonisch nicht mehr erreichbar gewesen.

Die Vorwürfe wies die damalige rheinland-pfälzische Landesumweltministerin am Freitag im Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe im Mainzer Landtag zurück. Die gesamte Kommunikation innerhalb des Ministeriums in den Tagen und Wochen nach der Flut habe sich darum gedreht, wie Menschen vor Ort geholfen werden könne, erklärte Spiegel.

Starke Regenfälle hatten Mitte Juli katastrophale Überschwemmungen an Flüssen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen ausgelöst. Viele Gemeinden, insbesondere im Ahrtal, wurden verwüstet. In Rheinland-Pfalz kamen im Zusammenhang mit dem Hochwasser 134 Menschen ums Leben. In Nordrhein-Westfalen gab es 48 Tote. (afp/red)