Jamaika-Koalition: CDU einigt sich mit Grünen und FDP in Schleswig-Holstein

Die Verhandlungsführer von CDU, Grünen und FDP in Schleswig-Holstein haben sich auf die Bildung einer Jamaika-Koalition geeinigt. Das gaben die Spitzenvertreter der drei Parteien am Dienstagabend in Kiel bekannt. Die Gespräche über das neue Regierungsbündnis hatten vor drei Wochen begonnen, der Koalitionsvertrag soll am Freitag vorgestellt und unterzeichnet werden. Am Dienstagabend soll in Kiel noch die sogenannte große Koalitionsrunde das Ergebnis billigen.

„In unserer Runde haben wir uns auf alle Punkte verständigt“, sagte CDU-Landeschef Daniel Günther in Kiel. Die Verhandlungsführerin der Grünen, Monika Heinold, betonte, in den Vereinbarungen sei eine „grüne Handschrift erkennbar“. FDP-Chef Heiner Garg sprach ebenso wie Heinold von anstrengenden Verhandlungen. Es sei aber gelungen, „Zukunftsvision für Schleswig-Holstein zu entwickeln“.

CDU, Grüne und FDP hatten seit Ende Mai miteinander verhandelt. Zuletzt gerieten die Gespräche noch einmal ins Stocken, die Differenzen zwischen Grünen und FDP konnten aber in den vergangenen Tagen wieder ausgeräumt werden. Die jeweilige Basis der Parteien muss das Ergebnis noch absegnen.

Schleswig-Holstein hatte am 7. Mai einen neuen Landtag gewählt. Die CDU wurde zur stärksten Kraft und nahm anschließend Verhandlungen mit Grünen und FDP über die Bildung einer Jamaika-Koalition auf.  (afp)