CDU-Außenpolitiker zu Merkels Türkeireise: Auf Menschenrechtslage hinweisen

Im Vorfeld der Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel in die Türkei hat der CDU-Außenpolitiker Franz Josef Jung (CDU), Vize-Fraktionschef der Union im Bundestag, auf die prekäre Menschenrechtslage im Land hingewiesen. „Es ist wichtig, dass im Rahmen des Besuchs deutlich gemacht wird: Wenn die Türkei den europäischen Weg gehen will, muss sie die europäischen Grundwerte einhalten“, sagte Jung dem Nachrichtenmagazin Focus. „Das ist zurzeit – wenn wir allein auf den Komplex Meinungs- und Pressefreiheit schauen – nicht der Fall.“

Der frühere Bundesverteidigungsminister betonte zugleich, er sei sicher, dass Merkel bei ihrem Besuch in der Türkei „diese Probleme ansprechen wird“. Der CDU-Außenpolitiker Ruprecht Polenz, der in seiner Partei lange zu den wenigen Befürwortern eines EU-Beitritts für die Türkei gehörte, zeigte sich gegenüber dem Magazin besorgt über die Entwicklung des Landes. „Die Türkei ist heute weiter vom EU-Beitritt entfernt als vor fünf Jahren“, sagte er. „Aber als Perspektive halte ich an dem Beitritt fest.“

(dts Nachrichtenagentur)