CDU-Außenexperte für deutsche Beteiligung an Aufklärungsmission vor dem Iran

Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), hat sich für eine deutsche Beteiligung an einer europäischen Militärmission in der Straße von Hormus vor der iranischen Küste ausgesprochen. Sollte ein Marineeinsatz tatsächlich einen Beitrag zur Lösung des Problems leisten können, könne „Deutschland nicht einfach sagen, wir machen nicht mit, wenn andere Länder ihre Schiffe entsenden“, sagte Hardt am Montag im ARD-„Morgenmagazin“. Bei einer Aufklärungsmission könnte Deutschland „einen sinnvollen Beitrag leisten“.

Die Union warte nun einen Vorschlag von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) ab, sagte der CDU-Politiker. Er gehe davon aus, dass ein solcher Vorschlag des Außenministers dann auch Unterstützung in der SPD-Fraktion finde.

Hintergrund ist ein Vorschlag Großbritanniens nach der Beschlagnahme eines britischen Öltankers durch den Iran. Politiker der SPD hatten sich gegen eine deutsche Beteiligung ausgesprochen.

Eigene Einschätzung der Lage wichtig

Wichtig sei, eine eigene Einschätzung der Lage zu bekommen und zu beurteilen, ob es in der Straße von Hormus zu Verstößen gegen internationale Regeln komme, sagte Hardt. Der Aufklärungseinsatz könnte über Satellit, aus der Luft oder mit Schiffen erfolgen. Deutsche Schiffe könnten „vielleicht eines Tages in Ergänzung oder als Ersatz für ein anderes EU-Schiff“ entsandt werden.

Nach der Festsetzung des britischen Tankers „Stena Impero“ in der Straße von Hormus hatte Großbritannien angekündigt, eine europäische Marinemission zur Sicherung des Seeverkehrs in der Golfregion bilden zu wollen. Die Bundesregierung hat sich bislang nicht auf eine deutsche Beteiligung festgelegt, dies aber auch nicht ausgeschlossen. (afp)