Bundeswehr will der Polizei helfen und drängelt nach gemeinsamen Übungen

Man brauche „ein gut eingeübtes Zusammenwirken der Sicherheitsbehörden für den extremen Fall einer terroristischen Großlage“, sagte Generalleutnant Martin Schelleis, Inspekteur der für den Einsatz im Innern zuständigen Streitkräftebasis, der „Süddeutschen Zeitung“. „Dafür sollen demnächst gemeinsame Übungen von Länderbehörden, Bundespolizei und Bundeswehr stattfinden.“

Derzeit liefen „die konkreten Abstimmungen und die Entwicklung der Übungsszenare“. Auf diese gemeinsamen Übungen hatte sich die Bundesregierung bereits vor einiger Zeit geeinigt.

Schelleis sagte, die Soldaten der Bundeswehr hätten „in diversen Auslandseinsätzen umfassende Erfahrungen wie Organisation von Checkpoints, Umgang mit Sprengstoffbedrohungen oder Objektschutz“ gesammelt. „Sie bringen Kenntnisse und Fähigkeiten ein, die bei einer Terrorlage gebraucht werden könnten.“

Als Beispiele für Fähigkeiten, die von der Bundeswehr im Inland eingesetzt werden könnten, nannte Schelleis unter anderem „technische Fähigkeiten wie die mobile Luftraumüberwachung in niedrigen Höhen zum Identifizieren von schnell fliegenden Luftfahrzeugen“ bereitstellen.

Außerdem könne die Truppe im Fall atomarer, biologischer oder chemischer Bedrohungen beraten, „gegebenenfalls sogar unter Einsatz mobiler Laborfähigkeiten“.

Über so etwas verfüge die Polizei in Bund und Ländern nicht, weshalb es bereits eine „langjährige bewährte Zusammenarbeit“ gebe, etwa zum Schutz des Oktoberfests, bei Staatsbesuchen oder Veranstaltungen wie der Münchner Sicherheitskonferenz.

Die Debatte über den Einsatz der Bundeswehr im Innern war kürzlich neu aufgeflammt, nachdem Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) erklärt hatte, am Abend der Morde von München seien die Feldjäger in Bereitschaft versetzt worden, um im Fall einer terroristischen Großlage eingreifen zu können.

Auf die Frage, was die Bundeswehr in München hätte tun können, zählte Schelleis auf: „Bereitstellung von Absperrmaterial, Einsatz von Sprengstoffspürhunden, Einsatz von Bergemitteln, Brandbekämpfung, Wassertransport“. (dts)