Bundeswehr steht für die Umsetzung von Corona-Regeln bereit

Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit hat das Bundesverteidigungsministerium eine neue Struktur innerhalb der Bundeswehr geschaffen, um damit auch Einsätze innerhalb Deutschlands zu organisieren.

Das „Territoriale Führungskommando der Bundeswehr“ (TerrFüKdoBw) hat Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) Mitte Juni ins Leben gerufen; ab Oktober dieses Jahres soll es einsatzbereit sein. Als erster hatte der Journalist Thomas Wiegold auf seiner Internetseite darüber berichtet.

Das Kommando steht damit künftig auch zur Verfügung, wenn es um die Umsetzung von Corona-Maßnahmen geht.

Krieg in der Ukraine als Grund für Maßnahme

Den Krieg in der Ukraine nennt die Verteidigungsministerin als Grund für die Maßnahme. Der Einmarsch russischer Soldaten in das Nachbarland „hat die Notwendigkeit unterstrichen, die Führungsorganisation der Streitkräfte verstärkt auf die Anforderungen der Landes- und Bündnisverteidigung auszurichten“, heißt es dazu auf der Internetseite der Bundeswehr.

Das neue Führungskommando soll das bisherige Kommando und das 2013 geschaffene „Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr“ (KdoTerrAufgBw) ablösen. Ein direkter Zusammenhang mit der militärischen Auseinandersetzung geht aus den Ausführungen Lambrechts zu den künftigen Aufgaben nicht hervor.

„Schnell Kräfte für nationalen Krisenstab zusammenstellen“

„Bislang waren die territorialen Führungsaufgaben über viele Bereiche verteilt“, erläutert Lambrecht auf der Internetseite ihres Ministeriums. Ab Oktober würden sie nun gebündelt.

Zu den Aufgaben gehört die operative Führung nationaler Kräfte im Rahmen des Heimatschutzes, einschließlich der Amts- und Katastrophenhilfe sowie der zivil-militärischen Zusammenarbeit. Zum Heimatschutz gehören beispielsweise auch Einsätze beim „Inneren Notstand“, das heißt, wenn eine Gefahr für den Bestand oder die freiheitlich-demokratische Grundordnung des Landes besteht.

Es nimmt die Aufgaben als „Aufmarsch führendes Kommando“ für nationale Verlegungen gemäß den Planungen der NATO zur Landes- und Bündnisverteidigung wahr. Das Kommando organisiert die Verlegung alliierter Kräfte durch Deutschland in enger Abstimmung mit den NATO-Kommandos.

Ministerin Lambrecht weiter: „Mit dem neuen Kommando können wir über die rein militärischen Aufgaben hinaus sehr schnell die nötigen Kräfte für einen nationalen Krisenstab bereitstellen, wenn das notwendig ist – etwa im Falle von Hochwasserkatastrophen oder wie in der Covid-Pandemie.“

Leiter des Corona-Krisenstabes Breuer wird Befehlshaber

Den Aufstellungsstab soll der bisherige Befehlshaber des „Kommandos Territoriale Aufgaben“, Generalmajor Carsten Breuer, leiten.

Er ist Leiter des Corona-Krisenstabes im Kanzleramt und hatte kürzlich in einem Interview mit dem „Spiegel“ mit der Aussage „Wir werden im Herbst bis zu 60 Millionen Menschen impfen müssen“ für Aufsehen gesorgt.

Das Kommando ist unmittelbar dem Bundesministerium der Verteidigung nachgeordnet und nicht Teil eines Organisationsbereiches. Breuer werden die Aufgaben des Nationalen Territorialen Befehlshabers übertragen. Dem Kommando sollen unter anderem die Landeskommandos, die Heimatschutzkräfte und das „Zentrum für die Zivil-Militärische Zusammenarbeit“ unterstellt werden.