Bundeswehr soll saudiarabische Soldaten ausbilden

Deutschland unterstützt Saudi-Arabien künftig bei der Ausbildung von Soldaten. Ein entsprechendes Abkommen wurde am Sonntag beim Besuch von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in Dschiddah unterzeichnet, wie ein Regierungssprecher in Berlin mitteilte.

Saudiarabische Militärangehörige sollen demnach in Einrichtungen der Bundeswehr ausgebildet werden. Weitere Einzelheiten zu der Vereinbarung wurden zunächst nicht genannt.

Merkel wurde am Sonntag im Königspalast in Dschiddah von König Salman und ranghohen Regierungsvertretern empfangen. Für die Bundesregierung ist das ultrakonservative Königreich ein wichtiger Verbündeter im Anti-Terror-Kampf und bei den Bemühungen um eine Beilegung von Konflikten in Krisenländern wie Jemen oder Syrien.

Zugleich steht Saudi-Arabien aber wegen massiver Menschenrechtsverletzungen in der Kritik. Bei ihrem Besuch in Dschiddah wurde Merkel von einer Wirtschaftsdelegation begleitet.

Absichtserklärung auch zur polizeilichen Zusammenarbeit

Nach Angaben der Bundesregierung wurde in der sudiarabischen Hafenstadt auch eine Absichtserklärung zur polizeilichen Zusammenarbeit unterzeichnet. Dabei gehe es um die Ausbildung saudiarabischer Grenzschützerinnen durch die Bundespolizei sowie Schulungen der Bahnpolizei und im Bereich der Luftsicherheit.

Der Siemens-Konzern soll Riad unterdessen bei der Umsetzung des Reformprogramms Vision 2030 unterstützen, das Saudi-Arabien umfassend modernisieren soll. In Dschiddah wurde eine Absichtserklärung zur „Entwicklung saudischer Arbeitskräfte“ unterzeichnet, außerdem soll Siemens bei der „digitalen industriellen Transformation“ helfen.

Nach Angaben der Bundesregierung dient Merkels Besuch auch der Vorbereitung des G20-Gipfels. Deutschland hat in diesem Jahr die G20-Präsidentschaft inne, zu dem Kreis der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer gehört auch die Golfmonarchie.

Merkel wollte bei ihrem Besuch in Saudi-Arabien nach Angaben aus Regierungskreisen auch die Rolle der Frau und die Menschenrechte ansprechen. Als Kritikpunkte wurden die Todesstrafe, Urteile gegen Menschenrechtsaktivisten und inhaftierte Journalisten genannt. Geplant war auch ein Gespräch mit saudiarabischen Unternehmerinnen über die gesellschaftliche und wirtschaftliche Lage insbesondere von Frauen, die in dem Königreich zahlreichen Einschränkungen unterliegen. (afp)