Bundeswehr-Reservistenverband geht gegen Extremisten in eigenen Reihen vor

Der Verband der Reservisten der Bundeswehr (VdRBw) will nach den Worten seines Vorsitzenden Extremisten in den eigenen Reihen künftig besser aufspüren und schneller ausschließen. Die 115.000 Mitglieder sollten zwar nicht generalüberprüft werden, Verdachtsfälle von Extremismus müssten aber konsequent verfolgt werden, sagte  der Verbandspräsident und Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg (CDU) der Zeitung „Die Welt“ (Samstagausgabe).

Zuletzt waren mehrere Fälle von Rechtsextremismus unter Reservisten bekannt geworden. Der Reservistenverband ist laut „Welt“ von diesen Fällen zum Teil direkt betroffen und hat nach Aussage des Verbandschefs erste Maßnahmen ergriffen. Konkret handele es sich um Aussagen eines Reservisten in einem Video. Dabei sei von einem neuen „deutschen Reich“ die Rede gewesen und die Bundesregierung mit dem Teufel gleichgesetzt worden.

Der betroffene Reservist steht laut „Welt“ dem Verschwörungsideologen Attila Hildmann nahe und trug bei seiner Videoaufnahme Uniform. Der Reservistenverband, dem der Betroffene nach eigenen Angaben angehöre, habe Strafanzeige unter anderem wegen Volksverhetzung gestellt.

Von den deutschen Sicherheitsbehörden fühlt sich Verbandspräsident Sensburg nach eigener Aussage nicht gut genug über Verdachtsfälle informiert. „Wenn die Sicherheitsbehörden sich nicht auch einen Schritt auf uns zu bewegen, dann können wir als Verband nicht mit aller Konsequenz gegen Extremismus in unseren Reihen vorgehen“, sagte Sensburg.

In der Vergangenheit sei der Verband bei Extremismusfällen nicht immer vom Militärischen Abschirmdienst (MAD) informiert oder gewarnt worden. Dies erschwere berechtigte Ausschließungen aus dem Verband. Auch seien für Reservisten gleich mehrere Sicherheitsbehörden zuständig und die Zuständigkeiten teilweise unklar geregelt.

In der Bundeswehr waren in den vergangenen Monaten Fälle von Rechtsextremismus bekannt geworden. Wegen rechtsextremistischer Vorfälle hatte Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) die Auflösung einer Kompanie der Elitetruppe KSK angekündigt. Den Rest der Einheit will sie grundlegend reformieren. Die Ausbildung des KSK wird künftig dem Ausbildungskommando des Heeres unterstellt. (afp)