Bundeswehr-Heer fordert fünf Milliarden Euro zusätzlich

Das Deutsche Heer verlässt sich nicht mehr auf die Haushaltsverhandlungen des Verteidigungsministeriums für die gesamte Bundeswehr, sondern legt dem Parlament einen eigenen Rüstungsplan vor.

„Das Heer hat seine Hausaufgaben gemacht und kann daher jederzeit nachweisen, dass die Forderung nach Erhöhung der Zuläufe von Groß-, aber auch Peripheriegerät zwingende Voraussetzung für das Erreichen der erteilten Aufträge ist“, heißt es in dem „Plan Heer“ benannten Konzept, über das die „Welt am Sonntag“ berichtet.

Orientiert an den Zusagen der Bundesregierung an die Nato legen die Militärs den Ausstattungs- und Finanzbedarf des Heeres bis 2032 dar, unterteilt in fünf Teilschritte.

So seien in einem ersten Schritt über die bisherigen Planungen der Regierung hinausgehende Rüstungsinvestitionen in Höhe von „fünf Milliarden Euro, verteilt auf die Haushaltsjahre 2019 bis 2022“ nötig. Damit soll bis 2023 eine Brigade von 5000 Soldaten ausgerüstet werden. Konkret würden vier Milliarden Euro gebraucht für 30 neue Schützenpanzer Puma, 23 Transportpanzer Boxer, 700 weitere Fahrzeuge, einen Gefechtsstand mit 206 Containern und zehn Einheiten Fliegerabwehr.

Eine Milliarde Euro werde gebraucht für ein Paket „Persönliche Ausstattung“ der Soldaten mit Bekleidung, Schuhwerk, Schutzwesten und Nachtsichtbrillen. Mit der Beschaffung begonnen werden müsse noch in diesem Jahr, heißt es in dem Papier. Weitere Schritte sind die Ausrüstung einer Division mit 20.000 Soldaten bis 2027, am Ende sollen die der Nato versprochenen drei Divisionen bis 2032 stehen. Gelinge der schnelle Einstieg in den Plan nicht, heißt es weiter, „muss Deutschland seine Meldungen an die Nato korrigieren und preisgeben, dass wir nicht in der Lage sind, auch nur eine Division zu stellen.

Damit meldet sich Deutschland im Bereich der Landstreitkräfte als glaubwürdiger Truppensteller ab.“ Hintergrund der Forderungen ist der laufende Streit zwischen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) über die Höhe des Wehretats für die nächsten vier Jahre. Sollte von der Leyen sich nicht durchsetzen können, könnte der Haushaltsausschuss des Bundestags dennoch „außerplanmäßige Ausgaben“ für Rüstungsprojekte bewilligen. (dts)