Bundeswahlleiter erwartet viele Briefwähler bei Bundestagswahl

Bundeswahlleiter Georg Thiel erwartet wegen der Corona-Pandemie bei der Bundestagswahl einen Rekordanteil von Briefwählern. „Der Briefwahlanteil wird weiter steigen“, sagte Thiel dem „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe, 8. Februar).

Bei der Bundestagswahl 2017 lag der Anteil der Briefwahlstimmen nach seinen Angaben bundesweit bei 28,6 Prozent: „Wir richten uns darauf ein, dass dieser Anteil überall zunehmen wird.“ Wegen der voraussichtlich vielen Briefwähler würden mehr Wahlhelfer gebraucht.

Eine automatische Übersendung der Briefwahlunterlagen sieht Thiel aber trotz der Pandemie kritisch. „Ich glaube, das würde der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Leitbild der Urnenwahl nicht entsprechen“, sagte er. Die Urnenwahl sei vorrangig gewollt, die Briefwahl „zugelassen“.

Aufgrund der Pandemie seien erhebliche Veränderungen bei den Wahllokalen erforderlich, sagte Thiel. „Wahlen in Altenheimen gehen dieses Jahr nach meiner jetzigen Einschätzung nicht. Die Situation dort ist schon komplex genug, da sollten wir nicht noch größere Besucherströme hinleiten.“

Zudem seien alle Landeswahlleiter darauf hingewiesen worden, dass dieses Jahr „große Örtlichkeiten“ gebraucht würden. Dies könnten idealerweise große Säle in Schulen oder Gaststätten sein oder auch Turnhallen oder große Event-Räume.

Auch wenn die Pandemie bis zum Wahltermin am 26. September andauere, sei die Urnenwahl möglich, betonte Thiel. „Wir werden hinreichende Sicherheitsvorkehrungen treffen, um die Wahlhelfer und Urnenwahlgänger zu schützen. Wir werden Abstand halten, lüften und große Räume finden.“ Vielleicht müsse auch „jeder Wähler seinen eigenen Stift mitbringen“, sagte der Bundeswahlleiter. (afp)