Bundestagsdiäten steigen auf über 10.000 Euro im Monat

Die Diäten der Bundestagsabgeordneten steigen im Juli voraussichtlich erstmals über die Marke von 10.000 Euro im Monat. Das berichtet die „Bild“ (Montagsausgabe) mit Verweis auf die vom Statistischen Bundesamt errechnete Erhöhung der Nominallöhne im vergangenen Jahr.

Nach vorläufigen Zahlen lag diese bei 3 Prozent, wobei diese in den vergangenen Jahren bei der endgültigen Berechnung stets bestätigt wurden.

Entsprechend würden die Diäten um 3 Prozent steigen, also um fast 300 Euro von 9780,28 auf 10.073,69 Euro brutto im Monat, berichtet die Zeitung. Die Erhöhung muss nicht mehr von den Abgeordneten beschlossen werden. Sie erfolgt ohne Aussprache und Abstimmung, weil das Parlament die automatische Anpassung entsprechend der Entwicklung der Nominallöhne für die gesamte Dauer der Wahlperiode beschlossen hatte.

Die Diäten-Anhebung wird nur durch eine Drucksache von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble Ende März verkündet. Das Plus wirkt sich auch auf die Pensionen der Abgeordneten aus. Sie erhielten bisher pro Mandatsjahr einen Pensionsanspruch von 244,51 Euro (zahlbar ab 67 Jahre).

Künftig beträgt der Pensionsanspruch 251,84 Euro. Die Höchstpension nach 27 Mandatsjahren steigt dadurch von bisher 6.602 auf 6.800 Euro. (dts)