Bundestagsabgeordneter Michael Brand (CDU/CSU): „Die Falun Gong-Bewegung hat Respekt und Unterstützung verdient!“

Seine Grußbotschaft wurde unserer Redaktion zur Verfügung gestellt und wir veröffentlichen sie hier im Wortlaut:

„Die Verfolgung der Falun Gong-Bewegung im kommunistischen China hat in den zurückliegenden mehr als zwei Jahrzehnten drastische Ausmaße angenommen. Eine Verbesserung der Lage ist für alle religiösen und ethnischen Minderheiten in China nicht in Sicht, im Gegenteil. China versucht sein Menschenrechtsunverständnis global zu etablieren.

Unter der Führung von Xi Jingping ist eine weitere Verschärfung der Repressionen gegenüber Falun Gong, den Minderheiten von Tibetern über Uiguren bis zu den Christen, gegenüber friedlichen Menschenrechtsaktivisten sowie einer massiv bedrängten Zivilgesellschaft anzuprangern. Selbst die Einhaltung internationaler Verträge wie jetzt in Hongkong wird von der KP-Führung schamlos mit Füßen getreten. Dieser aggressiven und expansiven Strategie nach innen und immer stärker auch nach außen müssen sich die Staaten, die sich auf Rechtsstaat und Menschenrechte gründen, wirksam entgegenstellen.

Wir verlangen wiederholt und klar, dass die jahrzehntelange Unterdrückung der friedlichen Meditationsbewegung durch die aggressive Ideologie der kommunistischen Partei endlich enden muss! Wir fordern den sofortigen Stopp willkürlicher Verhaftungen, von brutaler Internierung und ideologischer Umerziehung, von Zwangsarbeit, Folter und Organraub!

Es muss selbstverständlich werden, dass die friedliche Falun Gong-Bewegung ihre Meditationen praktizieren und Versammlungen selbstverständlich stattfinden können, ohne Diffamierung und Verfolgung durch die chinesische Führung.

Die CDU/CSU-Fraktion hat in dieser Legislaturperiode einen thematischen Schwerpunkt im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe gelegt auf das Thema „Religionsfreiheit: Die menschenrechtliche Lage religiöser Minderheiten in China“. In der dazu durchgeführten öffentlichen Anhörung des Menschenrechtsausschusses im Deutschen Bundestag dokumentierten und verurteilten mehrere Sachverständige die systematische Unterdrückung insbesondere auch der Falun Gong-Bewegung, dazu zählen drastische Maßnahmen in Umerziehungs- und Arbeitslagern wie auch die Ausweitung digitaler Überwachung ungeheuren Ausmaßes.

Menschenrechte können nie eine innere Angelegenheit eines Staates sein, weil Menschenrechte universell gelten. Die chinesische Führung muss endlich permanenten Zugang für unabhängige internationale Beobachtung zulassen, zumal wenn sie nichts zu verbergen hat wie sie immer wieder behauptet. Dies muss immer wieder von Seiten der Bundesregierung und der Europäischen Union eingefordert werden,  zumal der Einsatz für die Rechte anderer auch immer der Einsatz für die eigenen Rechte darstellt.

Gegen diese schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen in China ist das Zusammenstehen der Staaten der Europäischen Union (EU) dringend notwendig. Als einen Leitgedanken für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft hat die Bundesregierung ein Europa der Sicherheit und der gemeinsamen Werte, die in erster Linie durch die Menschenrechte bestimmt sind, gesetzt. Diesen Leitgedanken mit Leben zu füllen, wird nur dann gelingen, wenn die EU die Einhaltung der Menschenrechte weltweit und insbesondere gegenüber China mit Klarheit diese brutale Verletzung benennt und ihre Einhaltung einfordert  – und auch notwendige Konsequenzen zieht.

Die CDU/CSU steht auf der Seite der Unterdrückten und wird weiter das Wort für diejenigen erheben, die verfolgt, diffamiert und geknechtet werden. Gleichzeitig danken wir Ihnen, die auch nach inzwischen 21 Jahren nicht nachgelassen haben und die Kraft sowie den Mut aufbringen, für selbstverständliche Rechte heute wie in Zukunft einzutreten.

Die Falun Gong-Bewegung hat Respekt und Unterstützung verdient!

Klar ist: Auf Dauer werden grundlegende Rechte nicht verwehrt bleiben können. Das weiß auch die kommunistische Führung, die brutale Unterdrückung ist in Wahrheit kein Ausdruck von Stärke, sondern im Gegenteil von Schwäche!

Klar ist auch: Die Freiheit wird sich durchsetzen! Gemeinsam werden wir uns weiter für Freiheit und Menschenrechte einsetzen!“

Mit sehr herzlichen Grüßen

Ihr Michael Brand

In dieser Sat3-Doku von 2016 erfährt man alles über das schreckliche Ausmaß der Verfolgung von Falun Gong in China: