Bundestagsabgeordnete Akbulut in Türkei kurzzeitig festgenommen

Die Linken-Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut ist bei der Einreise in die Türkei kurzzeitig festgenommen worden. Als Grund nannte sie im Internetdienst X (früher Twitter) am Sonntag Social-Media-Beiträge. Diese stammen aus dem Jahr 2019 und wurden als „Terrorpropaganda“ eingestuft. Der Vorfall ereignete sich demnach bereits Anfang August bei einem Familienbesuch der in der Türkei geborenen Politikerin.

„Meinen Verwandtenbesuch habe ich kurz gefasst und das Land verlassen“, schrieb Akbulut. Sie hatte sich zunächst am Samstag ebenfalls im Internet zu dem Vorfall geäußert. Zuerst berichtete die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ darüber.

Akbulut wies darauf hin, sie habe erst bei der Ankunft in der Türkei am Flughafen erfahren, dass ein Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Kayseri gegen sie vorliege. Noch vor einer Vernehmung sei ihr dann mitgeteilt worden, die Akte sei gelöscht worden.

Zuvor hatte sich das Auswärtige Amt eingeschaltet. Die deutsche Botschaft in Ankara sowie das Konsulat in Antalya hätten mit der Abgeordneten „in engstem Kontakt“ gestanden, hieß es in der „FAZ“. Die Bundesregierung habe sich nach Unterrichtung über die Festnahme „hochrangig, mit Nachdruck und auf verschiedenen Kanälen“ eingesetzt und die unverzügliche Freilassung erwirkt.

Akbulut schrieb dazu: „Ich danke dem Auswärtigen Amt für seinen schnellen Einsatz.“ Der Vorfall zeige aber auch, „dass es in der Türkei keine Gewaltenteilung gibt“. Laut „FAZ“ war auch das türkische Justizministerium involviert.

Akbulut wies darauf hin, es habe aus Kayseri auch Morddrohungen gegen sie gegeben. Sie werde sich aber von alledem nicht einschüchtern lassen. „Im Oktober werde ich im Rahmen der Delegationsreise der Deutsch-Türkischen-Parlamentariergruppe erneut in die Türkei reisen und dort wie immer kein Blatt vor den Mund nehmen“, schrieb sie auf X. (afp)